Aktuelle Posts
Münchens Oberbürgermeister Christian Ude gibt in der aktuellen Ausgabe der Rathaus-Umschau ein sehr detailliertes Statement zum Stand des “Limux“-Projektes ab. Das 2004 initiierte Projekt... weiterlesen
Ostförderung: Studie bietet Chance zur Versachlichung – Innenminister hält sich zurück
Zur Studie “Wirtschaftlicher Stand und Perspektiven für Ostdeutschland”, die zunächst nicht vom Bundesministerium des Inneren zur Veröffentlichung vorgesehen war, erklä... weiterlesen
Stiftung Datenschutz droht Wirtschaftstrojaner zu werden
Zu Antworten der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zum Stand der Stiftung Datenschutz erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innenpolitik:
Die Bundesregierung bestätigt u... weiterlesen
Transparency Deutschland veröffentlicht Nationalen Integritätsbericht
Transparency Deutschland hat in diesen Tagen den Nationalen Integritätsbericht vorgestellt. In dem Bericht untersucht Transparency den Stand der Korruptionsbekämpfung in Deutschland. Insgesamt stellt... weiterlesen
Allgemeiner Leistungsvergleich des EDSB zeigt unterschiedlichen Stand der Einhaltung des Datenschutz
Der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) hat die Ergebnisse seines jüngsten allgemeinen Leistungsvergleichs zur Einhaltung der Datenschutzverordnung veröffentlicht. EU-Organe und E... weiterlesen
Ein Nazi-Großaufmarsch weniger?
Es verdichten sich die Geruechte, dass der grosse Naziaufmarsch am 18. Februar dieses Jahr ausfaellt. Venceremos hat den aktuellen Stand analysiert. Nach derzeitigem Kenntnisstand wird es am 18. (und... weiterlesen
Heribert Prantl zur Vorratsdatenspeicherung
Heribert Prantl hat in einem lesenswerten Artikel in der Süddeutschen Zeitung nochmal den derzeitigen Stand der VDS-Diskussion dargestellt und geht insbesondere auf die Versäumnisse des Bundesverfassu... weiterlesen
Video zum #ActaLunch
Vergangene Woche gab es in der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin einen #ActaLunch rund um das umstrittene Anti-Piraterieabkommen. Davon gibt es jetzt eine 90 Minuten lange Videoaufzeichnung mit dem akt... weiterlesen
Datenbank des israelischen Einwohnermeldeamt im Netz
In Israel ist eine Datenbank des dortigen Einwohnermelderegister mit Stand aus dem Jahr 2006 im Internet veröffentlicht worden. In der Datenbank stehen Informationen zu rund neun Millionen israelische... weiterlesen
Datenbank des israelischen Einwohnermeldeamt im Netz
In Israel ist eine Datenbank des dortigen Einwohnermelderegister mit Stand aus dem Jahr 2006 im Internet veröffentlicht worden. In der Datenbank stehen Informationen zu rund neun Millionen israelische... weiterlesen


























