Aktuelle Posts

German Foreign Policy

"Fremdbestimmt im eigenen Land"

(Eigener Bericht) - Eine von einem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesfinanzministerium geleitete "Deutschtums"-Organisation unterhält Kontakte in die äußerste Rechte. Der "Verein für deutsche... weiterlesen
Netzpolitik

Aktuelle Stunde im Bundestag zum Staatstrojaner

Im Bundestag läuft seit eben die Aktuelle Stunde zum Staatstrojaner. Bundesinnenminister Friedrich schwänzt und hat Staatssekretär Ole Schröder vorgeschickt. Stream gibts auf bundestag.de. Ich verlink... weiterlesen
Netzpolitik

Aktuelle Stunde im Bundestag zum Staatstrojaner

Im Bundestag läuft seit eben die Aktuelle Stunde zum Staatstrojaner. Bundesinnenminister Friedrich schwänzt und hat Staatssekretär Ole Schröder vorgeschickt. Stream gibts auf bundestag.de. Ich verlink... weiterlesen
Netzpolitik

Wir leben noch frei, aber nicht mehr lange

Frank Rieger hat in der FAZ auf einen Kommentars unseres Innenministers geantwortet: Wir leben noch frei, aber nicht mehr lange. Wirklich furchterregend ist ein Detail, das einem im politischen Berlin... weiterlesen
Netzpolitik

Wir leben noch frei, aber nicht mehr lange

Frank Rieger hat in der FAZ auf einen Kommentars unseres Innenministers geantwortet: Wir leben noch frei, aber nicht mehr lange. Wirklich furchterregend ist ein Detail, das einem im politischen Berlin... weiterlesen
FDP Aue-Schwarzenberg

Parlamentarischer Staatssekretär, MdB Jan Mücke zu Gast in Aue

Der Einladung zur öffentlichen Mitgliederversammlung des Orstverbandes Aue und Umgebung am gestrigen Mittwoch (10.3.2011) im Flair Hotel “Blauer Engel” in Aue folgten fast 60 interessierte... weiterlesen
LobbyControl

Experte für Massentierhaltung wird Staatssekretär für Verbraucherschutz

Der ehemalige landwirtschaftspolitische Sprecher von CDU/CSU im Bundestag, Peter Bleser, hat in der letzten Woche sein Amt als parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung, Lan... weiterlesen
FDP BW

FDP beendet Entwicklungshilfe für China

Der Staatssekretär des Entwicklungsministeriums, Hans-Jürgen Beerfeltz, hat am Freitag eine gemeinsame Erklärung mit dem chinesischen Handelsministerium unterzeichnet, die die klassische Zusammenarbei... weiterlesen
Metablocker

Stadler (FDP): "Eine epochale Entscheidung"

Für den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz, Max Stadler (FDP), ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung "ein Sieg für die Bürgerrecht... weiterlesen
Metablocker

tagesschau-Videochat mit Steffen Kampeter

Was möchten Sie von Steffen Kampeter wissen? Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium beantwortet live Ihre Fragen - am Dienstag ab 13.00 Uhr im tagesschau-Videochat. Hier k... weiterlesen

Wer darüber bloggt

  • FDP BW
  • Ottos Weblog
  • Axel Schäfer
  • FDP-PI
  • NPD-Blog
  • FDP Aue-Schwarzenberg
  • Cornelia Pieper
  • LobbyControl
  • Netzpolitik
  • Metablocker
  • Tagesschau
  • Der Sozialticker
  • German Foreign Policy
  • Too Much Cookies Network
  • Parteizeitung
  • JUSOS Düsseldorf