Aktuelle Posts
(Eigener Bericht) - Eine von einem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesfinanzministerium geleitete "Deutschtums"-Organisation unterhält Kontakte in die äußerste Rechte. Der "Verein für deutsche... weiterlesen
Aktuelle Stunde im Bundestag zum Staatstrojaner
Im Bundestag läuft seit eben die Aktuelle Stunde zum Staatstrojaner. Bundesinnenminister Friedrich schwänzt und hat Staatssekretär Ole Schröder vorgeschickt. Stream gibts auf bundestag.de. Ich verlink... weiterlesen
Aktuelle Stunde im Bundestag zum Staatstrojaner
Im Bundestag läuft seit eben die Aktuelle Stunde zum Staatstrojaner. Bundesinnenminister Friedrich schwänzt und hat Staatssekretär Ole Schröder vorgeschickt. Stream gibts auf bundestag.de. Ich verlink... weiterlesen
Wir leben noch frei, aber nicht mehr lange
Frank Rieger hat in der FAZ auf einen Kommentars unseres Innenministers geantwortet: Wir leben noch frei, aber nicht mehr lange. Wirklich furchterregend ist ein Detail, das einem im politischen Berlin... weiterlesen
Wir leben noch frei, aber nicht mehr lange
Frank Rieger hat in der FAZ auf einen Kommentars unseres Innenministers geantwortet: Wir leben noch frei, aber nicht mehr lange. Wirklich furchterregend ist ein Detail, das einem im politischen Berlin... weiterlesen
Parlamentarischer Staatssekretär, MdB Jan Mücke zu Gast in Aue
Der Einladung zur öffentlichen Mitgliederversammlung des Orstverbandes Aue und Umgebung am gestrigen Mittwoch (10.3.2011) im Flair Hotel “Blauer Engel” in Aue folgten fast 60 interessierte... weiterlesen
Experte für Massentierhaltung wird Staatssekretär für Verbraucherschutz
Der ehemalige landwirtschaftspolitische Sprecher von CDU/CSU im Bundestag, Peter Bleser, hat in der letzten Woche sein Amt als parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung, Lan... weiterlesen
FDP beendet Entwicklungshilfe für China
Der Staatssekretär des Entwicklungsministeriums, Hans-Jürgen Beerfeltz, hat am Freitag eine gemeinsame Erklärung mit dem chinesischen Handelsministerium unterzeichnet, die die klassische Zusammenarbei... weiterlesen
Stadler (FDP): "Eine epochale Entscheidung"
Für den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz, Max Stadler (FDP), ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung "ein Sieg für die Bürgerrecht... weiterlesen
tagesschau-Videochat mit Steffen Kampeter
Was möchten Sie von Steffen Kampeter wissen? Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium beantwortet live Ihre Fragen - am Dienstag ab 13.00 Uhr im tagesschau-Videochat.
Hier k... weiterlesen
















