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Netzpolitik

Thronrede der Königin: Vorratsdatenspeicherung in Großbritannien offiziell angekündigt

Das Vereinigte Königreich soll nun auch eine verpflichtende und umfassende Vorratsdatenspeicherung bekommen. Das hat das Staatsoberhaupt Königin Elisabeth II in ihrer gestrigen Thronrede offiziell ang... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 16 Tagen

Netzpolitik

Großbritannien und Österreich: Online-Petitionen gegen Vorratsdatenspeicherung

In Großbritannien regt sich Widerstand gegen die geplante Mega-Vorratsdatenspeicherung. Eine heute gestartete Online-Petition wurde innerhalb weniger Stunden bereits 40.000 Mal unterzeichnet, Tendenz... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 53 Tagen

Netzpolitik

Großbritannien und Österreich: Online-Petitionen gegen Vorratsdatenspeicherung

In Großbritannien regt sich Widerstand gegen die geplante Mega-Vorratsdatenspeicherung. Eine heute gestartete Online-Petition wurde innerhalb weniger Stunden bereits 40.000 Mal unterzeichnet, Tendenz... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 53 Tagen

Election.de

Union und FDP ohne klare Mehrheit in der Bundesversammlung

17.02.12 - Berlin: Nach dem Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff verfügen Union und FDP über keine verlässliche Mehrheit in der Bundesversammlung, die innerhalb von 30 Tagen ein neues Staatso... weiterlesen

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Election.de, Wähler

vor 99 Tagen

Election.de

Die Zukunft des Bundespräsidenten

05.01.12 - Berlin: Nicht erst seit der Debatte um den jetzigen Amtsinhaber kommt immer wieder die Frage nach der Reformbedürftigkeit des Amtes auf, dessen Ausgestaltung nur vor dem Hintergrund der unm... weiterlesen

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Election.de, Wähler

vor 142 Tagen

Der Sozialticker

Präsidenten-Krise ist auch Merkel-Krise

“Angela Merkel trägt eine große Mitschuld an der aktuellen Präsidenten-Krise. Durch ihr Schweigen und Lavieren beschädigt sie mit das Amt des Staatsoberhauptes”, so Ulr... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 142 Tagen

Netzpolitik

Die Ergebnisse des G8-Gipfels zum Internet

Natürlich kommen die Staatsoberhäupter nicht ohne vorherige Abstimmung ihrer Stäbe zum G8-Gipfel, finden sich dort vor einem leeren Blatt wieder, diskutieren Tag und Nacht miteinander, und verfassen d... weiterlesen

Themen abstimmung blatt gipfel internet nacht staatsoberhaupt stab

Netzpolitik, Wähler

vor 369 Tagen

Der Sozialticker

Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten gewählt

Berlin: (hib/STO/HIL) Christian Wulff ist neues Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Die 14. Bundesversammlung wählte den von Union und FDP nominierten 51-Jährigen am Mittwoch in... weiterlesen

Themen berlin bundespräsident bundesrepublik deutschland bundesversammlung christian wulff hil hlte mehrheit staatsoberhaupt stimmen sto union wahlgang

Der Sozialticker, Wähler

vor 696 Tagen

Election.de

Union und FDP mit komfortabler Mehrheit in der Bundesversammlung

31.05.10 - Berlin: Nach dem überraschenden Rücktritt Horst Köhlers vom Amt des Bundespräsidenten muss die Neuwahl des Staatsoberhauptes nach Artikel 54 des Grundgesetzes innerhalb von 30 Tagen stattfi... weiterlesen

Themen amt berlin bremen bundespräsident bundesversammlung fdp horst köhlers jens böhrnsen köhler mehrheit neuwahl regierung rücktritt staatsoberhaupt union

Election.de, Wähler

vor 726 Tagen

FDP BW

Bundespräsident Köhler für Steuersenkungen

Erstmals hat sich das deutsche Staatsoberhaupt in die Debatte um Steuersenkungen nach der Bundestagswahl eingeschaltet. Im ZDF sprach sich Bundespräsident Horst Köhler gestern indirekt für Steuersenku... weiterlesen

Themen bundespräsident bundestagswahl debatte dynamik köhler staatsoberhaupt steuern steuersenkung zdf

FDP BW, FDP

vor 1055 Tagen

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