Aktuelle Posts

Netzpolitik

GlüStV: Chefs der Staatskanzleien empfehlen Verzicht auf Netzsperren

Aus dem Haupt- und Medienausschusses des Landtags NRW gibt es erfreuliche Neuigkeiten zum Glücksspielstaatsvertrag. Konkret stand in der heutigen Ausschusssitzung neben einem Antrag der FDP-Fraktion z... weiterlesen

Themen glücksspielstaatsvertrag glüstv landesregierung medienausschuß netzsperren nrw regierung sachstandsbericht staatskanzlei verzicht

Netzpolitik, Wähler

vor 317 Tagen

Netzpolitik

Für Juristen und sonstige Genießer: Details zum Glücksspielstaatsvertrag

Ein klein wenig überraschend erreichte mich heute eine Mail aus den Innenministerium Sachsen-Anhalt. Hintergrund: Ich hatte im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 09.06. bei der federführenden... weiterlesen

Themen detail genießer glücksspielstaatsvertrag hintergrund innenministerium jurist mail ministerpräsidentenkonferenz sachsen-anhalt staatskanzlei vorfeld

Netzpolitik, Wähler

vor 346 Tagen

Netzpolitik

Für Juristen und sonstige Genießer: Details zum Glücksspielstaatsvertrag

Ein klein wenig überraschend erreichte mich heute eine Mail aus den Innenministerium Sachsen-Anhalt. Hintergrund: Ich hatte im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 09.06. bei der federführenden... weiterlesen

Themen detail genießer glücksspielstaatsvertrag hintergrund innenministerium jurist mail ministerpräsidentenkonferenz sachsen-anhalt staatskanzlei vorfeld

Netzpolitik, Wähler

vor 346 Tagen

Netzpolitik

Für Juristen und sonstige Genießer: Details zum Glücksspielstaatsvertrag

Ein klein wenig überraschend erreichte mich heute eine Mail aus den Innenministerium Sachsen-Anhalt. Hintergrund: Ich hatte im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 09.06. bei der federführenden... weiterlesen

Themen detail genießer glücksspielstaatsvertrag hintergrund innenministerium jurist mail ministerpräsidentenkonferenz sachsen-anhalt staatskanzlei vorfeld

Netzpolitik, Wähler

vor 346 Tagen

Netzpolitik

GlüStV: Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten?

Aus Sachsen-Anhalt gibt es spannende Neuigkeiten. Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der Linken in Sachsen-Anhalt schrieb mir, dass der Chef der Staatskanzlei (Sachsen-Anhalt ist für den GlüStV fede... weiterlesen

Themen absicht formulierung glüstv infrastruktur jan wagner landtag linke mauer neuigkeit sachsen-anhalt sprecher staatskanzlei

Netzpolitik, Wähler

vor 351 Tagen

Netzpolitik

GlüStV: Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten?

Aus Sachsen-Anhalt gibt es spannende Neuigkeiten. Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der Linken in Sachsen-Anhalt schrieb mir, dass der Chef der Staatskanzlei (Sachsen-Anhalt ist für den GlüStV fede... weiterlesen

Themen absicht formulierung glüstv infrastruktur jan wagner landtag linke mauer neuigkeit sachsen-anhalt sprecher staatskanzlei

Netzpolitik, Wähler

vor 351 Tagen

Netzpolitik

SPD Rheinland-Pfalz: Internetsperren, da wo es um Jugendschutz geht?

Sagt mal, liebe SPD, was läuft da eigentlich falsch bei Euch? Ich weiß, das mit JMStV war echt ärgerlich. Also, vor allem für Kurt Beck und seine Staatskanzlei, die maßgeblich für das gescheiterte We... weiterlesen

Themen internetsperren jmstv jugendschutz kurt rheinland-pfalz spd staatskanzlei werk

Netzpolitik, Wähler

vor 453 Tagen

Netzpolitik

JMStV in Berlin: Klares Zeichen der Linken an die SPD

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Wer in den letzten Tagen aufmerksam mitgelesen hat, dürfte mitbek... weiterlesen

Themen abgeordnetenhaus berlin brandenburg davon abstand fraktion genosse jmstv koalitionsvertrag landesvorstand linke mainzer martin stadelmaier nrw regierung spd staatskanzlei staatsvertrag zeichen

Netzpolitik, Wähler

vor 542 Tagen

Netzpolitik

BKA, Bitkom, BDK, Stadlmaier: Lauter Missverständnisse!

Manchmal habe ich ein schlechtes Gewissen. Was wäre, wenn ich die guten Absichten der Menschen einfach missverstehen würde? Zum Beispiel die guten Absichten des BKA im Kampf gegen die Kinderpornografi... weiterlesen

Themen absicht albishausen alvar freude arbeitsplätze bka den brief deutschland dr. august-wilhelm scheer e. erschienen energie internet kampf kinderpornografie kultur mail mißverständnis oder spd staatskanzlei stadlmaier von bitkom- wilfried albishausen

Netzpolitik, Wähler

vor 675 Tagen

Ulrich Kelber

System Rüttgers hält bis in die letzte Minute

Boris Berger hatte aus der Staatskanzlei den CDU-Wahlkampf geführt. U.a. war er in die Videoüberwachung von Hannelore Kraft verwickelt. Kein Wunder, dass Jürgen Rüttgers ihn nur zwei Wochen vor Ende s... weiterlesen

Themen berger boris cdu-wahlkampf hannelore kraft rüttgers staatskanzlei system videoüberwachung wahlkampf

Ulrich Kelber, SPD

vor 697 Tagen

früher | später

RSS abonnieren

Wer darüber bloggt

  • politikinside
  • Ulrich Kelber
  • NPD-Blog
  • Weblog der NRWSPD
  • SPD Bad Doberan
  • Das rote Blog
  • SPD Putbus
  • Netzpolitik
  • Metablocker
  • Tagesschau
  • Der Sozialticker
  • Parteizeitung