Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Kassenüberschüsse: ver.di fordert Stärkung der Selbstverwaltung

In der Diskussion um die Überschüsse der gesetzlichen Krankenkassen fordert die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), die Entscheidung über die Verwendung der Milliardenbetr... weiterlesen
LobbyControl

Berliner Büro eingeweiht

Wir haben heute unser neues Berliner Büro eingeweiht. Für uns ist das ein wichtiger Schritt für das Wachstum der Organisation und die Stärkung einer lobbykritischen Perspektive in Deutschland. Bereits... weiterlesen
Der Sozialticker

Bundesregierung kündigt europäische Zusammenarbeit bei EU-weiter Stärkung der Schiene auf

Zur Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage “Sachstand Ausbau von ERTMS/ETCS auf Bahnstrecken” erklären Dr. Anton Hofreiter MDB, Vorsitzender des Ausschusses für Ve... weiterlesen
Der Sozialticker

Friedrich irrt: Stärkung anonymer und pseudonymer Nutzung ist Gebot der Stunde

Zur Debatte um Äußerungen von Innenminister Friedrich über Pseudonyme im Internet erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik: Der Bundesinnenminister... weiterlesen
German Foreign Policy

Vom Nutzen der Liberalisierung

(Eigener Bericht) - Deutschland und die EU sollen die ökonomische Krise in Belarus zur Stärkung ihres Einflusses dort nutzen. Dies fordern Berliner Regierungsberater. Wie es in einer jüngst veröffentl... weiterlesen
Der Sozialticker

Trotz hohen Wachstums keine Stärkung der Massenkaufkraft

“Die Politik der Bundesregierung sorgt dafür, dass vom Aufschwung bei der Bevölkerung kaum etwas ankommt. Die moderat wachsenden Löhne werden von den Preissteigerungen aufgefresse... weiterlesen
German Foreign Policy

Herausforderer der USA

(Eigener Bericht) - Bundespräsident Christian Wulff kündigt eine Stärkung der strategischen Partnerschaft Deutschlands mit Brasilien an. Wie Wulff bei seinem Aufenthalt in dem südamerikanischen Land e... weiterlesen
Netzpolitik

8 Vorschläge zur Stärkung der Öffentlichkeit

Christiane Schulzki-Haddouti war auf dem Grünen Demokratiekongress als Referentin eingeladen und hat dafür "8 Vorschläge zur Stärkung der Öffentlichkeit" aufgeschrieben und vorgetragen, die im Optimal... weiterlesen
Der Sozialticker

Stärkung der Kinderrechte nicht erkennbar

Anlässlich des 21. Jahrestages der UN-Kinderrechtskonvention erklärt Katja Dörner, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik: Die am häufigsten ratifizierte Menschenrechtskon... weiterlesen
Netzpolitik

Recht vergessen zu werden: Stärkung des EU-Datenschutzrechts

Die Europäische Kommission hat gestern eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der sie ihre neue Strategie zur Stärkung des Datenschutzrechts vorstellt. EU-Bürger sollen in Zukunft mehr Kontrolle übe... weiterlesen

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