Hartz IV-Klageflut: Dauerbrenner Heizkosten
Ablehnung nicht hinnehmen: Sozialgerichte helfen empfiehlt Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin
Alle Jahre wieder heißt es in den Jobcentern gegenüber Hartz IV-Kunden: „Wir zahlen... weiterlesen
Aktuelle Posts
Kürzung der Kündigungsfristen alleine reicht nicht
Anlässlich des Beschlusses des Kabinetts, die Kündigungsfristen von Strom- und Gasverträgen auf zwei Wochen zu begrenzen, erklärt Ingrid Nestle, Sprecherin für Energiewirtscha... weiterlesen
Nachbesserung bei Patientenrechtegesetz dringend erforderlich
Zu den neuen Plänen der Union zur Ergänzung des Patientenrechtegesetzes erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte:
Wir begrüßen es... weiterlesen
Verbraucherinformationsgesetz: Der Bundesrat hat eine Chance vertan
Zur Bundesratsentscheidung über das Verbraucherinformationsgesetz erklärt Nicole Maisch, Sprecherin für Verbraucherpolitik:
Die Novelle des Verbraucherinformationsgesetzes ist und blei... weiterlesen
Girokonto für jedermann muss gesetzlich verankert werden
Anlässlich der Debatte im Finanzausschuss über ein Girokonto für jedermann erklären Nicole Maisch, Sprecherin für Verbraucherschutz, und Dr. Gerhard Schick, Sprecher für... weiterlesen
Safer Internet Day: Bundesregierung missbraucht Forderung nach Medienkompetenz
Zum Safer Internet Day erklären Nicole Maisch, Sprecherin für Verbraucherpolitik, und Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netz- und Innenpolitik:
Die Bundesregierung duckt sich beim V... weiterlesen
STEINBACH BETREIBT AUF TWITTER RECHTE PROPAGANDA
Die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen und Sprecherin für Menschenrechte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach hat am 1.2. getwittert: “Die NAZIS waren eine linke Partei. Verg... weiterlesen
Arbeitsmarkt: Probleme bleiben gewaltig, Gründungsförderung eingebrochen
Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat Januar erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:
Wieder über drei Millionen Arbeitslose, davon ein Drittel Langzeitarbei... weiterlesen
Bürokratischer Schildbürgerstreich aus dem Finanzministerium
Zur neuen Regelung der Umsatzsteuerbefreiung bei Exportgeschäften erklären Kerstin Andreae, Sprecherin für Wirtschaftspolitik, und Thomas Gambke, Mitglied im Finanzausschuss:
Die neue R... weiterlesen
Bürokratischer Schildbürgerstreich aus dem Finanzministerium
Zur neuen Regelung der Umsatzsteuerbefreiung bei Exportgeschäften erklären Kerstin Andreae, Sprecherin für Wirtschaftspolitik, und Thomas Gambke, Mitglied im Finanzausschuss:
Die neue R... weiterlesen
