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NPD-Blog

Einbürgerungsrecht: Streit zwischen Köhler und Edathy geht weiter

Die Frankfurter Rundschau thematisiert die Attacken der Union auf den SPD-Innenexperten Sebastian Edathy. Dieser wies die Vorwürfe zurück. “Ich bedaure, dass einzelne Mitglieder der Union ihre r... weiterlesen
NPD-Blog

Abstammungsrecht: “Das ist im Kern völkische Ideologie”

Der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy äußert sich immer wieder erfreulich eindeutig zum Thema Rechtsextremismus und völkische Ideologie. Nun hat der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag die U... weiterlesen
NPD-Blog

HDJ-Verbot: Trauma nach gescheitertem NPD-Verfahren?

Der SPD-Innenexperte Niels Annen hat gegenüber dem ARD-Magazin Panorama ein Verbot der neonazistischen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) gefordert. Annen sagte, es dürfe keine falsche Toleranz geb... weiterlesen
NPD-Blog

NPD-Verbotsdebatte nimmt wieder Fahrt auf

Über Wochen war es ruhig gewesen, öffentlich war nichts über ein erneutes NPD-Verbotsverfahren zu hören. Doch nun ist es wieder soweit. SPD-Innenexperte Sebastian Edathy sieht laut eines ddp-Berichts... weiterlesen
NPD-Blog

Falscher Vergleich, richtiges Ergebnis

Der Rechtsextremismus birgt nach Überzeugung des SPD-Innenexperten Dieter Wiefelspütz in Deutschland größere Gefahren als der Terrorismus. Die Politik von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) w... weiterlesen
Netzpolitik

Kann Wiefelspütz Youtube stoppen?

Mal schauen, wie lange es dauert, bis Youtube nach Brasilien, Thailand und der Türkei auch von Deutschland aus gesperrt wird: SPD-Innenpolitiker fordert Ermittlungen gegen YouTube wegen Volksverh... weiterlesen

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