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Netzpolitik

12 Thesen der SPD zum Urheberrecht

Mit 12 Thesen trägt heute der Arbeitskreis Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion zur aufgeheizten Debatte um das zukünftige Urheberrecht im digitalen Raum bei. Im wolkigen Fraktionschinesisch sind k... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 5 Tagen

Netzpolitik

12 Thesen der SPD zum Urheberrecht

Mit 12 Thesen trägt heute der Arbeitskreis Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion zur aufgeheizten Debatte um das zukünftige Urheberrecht im digitalen Raum bei. Im wolkigen Fraktionschinesisch sind k... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 5 Tagen

LobbyControl

SPD-Abgeordnete fordern Verbot von Nebentätigkeiten und Unternehmensspenden

Die Welt hat ein Papier der Arbeitsgruppe Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion veröffentlicht, das u.a. ein Verbot von Nebentätigkeiten von Abgeordneten (Bundestag und EU) vorschlägt. Außerdem soll e... weiterlesen

Themen arbeitsgruppe bildung bundestag demokratie eu nebentätigkeit papier spd-abgeordnete spd-bundestagsfraktion unternehmensspende verbot

LobbyControl, Wähler

vor 240 Tagen

Jusos Minden-Lübbecke

Zwangsexmatrikulation: Union kramt in der Klischee-Kiste

Zu den Äußerungen des bildungspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Zwangsexmatrikulationen erklären der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestag... weiterlesen

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Jusos Minden-Lübbecke, SPD

vor 267 Tagen

Jusos Minden-Lübbecke

RETTUNGSPAKET FÜR STUDIERENDE

Die Hochschulen brechen unter dem Ansturm der Studierenden zusammen. Dazu erklären der stv. bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Swen Schulz, MdB, der Juso-Bundesvorsitzende Sa... weiterlesen

Themen ansturm bildung den hochschulen erkl für hochschulen mdb sascha vogt schulz spd-bundestagsfraktion sprecher studierende stv swen

Jusos Minden-Lübbecke, SPD

vor 310 Tagen

Netzpolitik

Bundesregierung: Zartes Bekenntnis zu proprietärer Software

Vor knapp zwei Wochen hatten wir über eine kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion unter Federführung von Oliver Kaczmarek MdB berichtet. Es ging um einen möglichen Strategiewechsel im Auswärtigen A... weiterlesen

Themen anfrage bekenntnis bundesregierung federführung kaczmarek mdb oliver regierung software spd-bundestagsfraktion

Netzpolitik, Wähler

vor 469 Tagen

Der Sozialticker

Vermieter sollen Maklerkosten zur Hälfte mitzahlen

Mieterbund begrüßt Vorschlag der SPD-Bundestagsfraktion „Wir begrüßen den SPD-Vorstoß, Maklerkosten gerecht zu verteilen. Es ist nicht akzeptabel, dass Makler im Auftrag und i... weiterlesen

Themen auftrag begr hälfte lukas siebenkotten makler maklerkosten mieterbund spd-bundestagsfraktion spd-vorsto vermieter vorschlag

Der Sozialticker, Wähler

vor 572 Tagen

Weblog der NRWSPD

Statement Thomas Oppermann, MdB

Statement des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann, MdB zum Ergebnis des NRW-TV-Duells zwischen Hannelore Kraft, Rüttgers und den ü... weiterlesen

Themen erste ftsf gesch hannelore kraft hrers mdb nrw parlamentarische spd-bundestagsfraktion statement thomas oppermann ttgers

NRW SPD, SPD

vor 759 Tagen

SPD Putbus

Schwarz-Gelb lässt Kommunen ausbluten

Berlin - Zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion „Rettungsschirm für die Kommunen“ erklärt der Schweriner SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Joachim Hacker: Zur Unterstützung der aufgrund der... weiterlesen

Themen antrag berlin erkl gelb hans-joachim hacker kommune rettungsschirm schweriner spd-bundestagsabgeordnete spd-bundestagsfraktion tzung wirtschaftskrise

SPD Putbus, SPD

vor 793 Tagen

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Kelber: "Wir brauchen den Datenbrief"

Die zweite Novelle des Bundesdatenschutzgesetzes bringe einige Verbesserungen, so Ulrich Kelber (SPD). Aber trotzdem könne dies nur ein erster Schritt sein. Daher fordert der stellvertretende Vorsitze... weiterlesen

Themen bundesdatenschutzgesetz datenbrief einführung gesellschaft novelle schritt spd spd-bundestagsfraktion ulrich kelber verbesserung vorsitzende

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vor 801 Tagen

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