Heimaufenthalt allein trennt Ehegatten nicht
Im Pflegeheim lebende Frau erhält wegen des Vermögens ihres Ehemanns keine Sozialhilfe
Sozialhilfe zur Pflege wird nur geleistet, soweit den Pflegebedürftigen oder deren Ehegatten bzw.... weiterlesen
Aktuelle Posts
Sozialhilfeausgaben in 2010 um 3,9 Prozent gestiegen
Im Jahr 2010 wurden in Deutschland 21,7 Milliarden Euro netto für Sozialhilfeleistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII „Sozialhilfe“) ausgegeben. Nach Angaben des Statistis... weiterlesen
Sozialhilfe – Leistung von Beiträgen zur privaten Krankenversicherung
Privat krankenversicherte Sozialhilfeempfänger wurden bislang von den Sozialgerichten regelmäßig auf die Zumutbarkeit einer Absicherung im Basistarif verwiesen. Seit der Einführung... weiterlesen
Behinderter erhält mehr Sozialhilfe – auch für zurückliegende Jahre
Unanfechtbare Sozialhilfebescheide sind auch für die Vergangenheit zurückzunehmen, wenn sie rechtswidrig zu geringe Leistungen bewilligen. Dies gilt jedoch nicht, wenn der Bescheid auf vors&... weiterlesen
Sozialhilfeträger kann Geschenke verarmter Schenker zurückfordern
Coburg/Berlin (DAV). Wenn jemand aus seinem Vermögen Grundstücke oder Bargeld verschenkt und später Sozialhilfe beantragen muss, dann kann das für die Beschenkten unangenehm werden... weiterlesen
Aus der Hartz IV Praxis
Ich lebe in einer Kleinstadt im südlichen NRW, hier kennt man sich, im Ortskern leben ca. 8000 Menschen. Für mich sind Hartz IV und Sozialhilfe jeden Tag zum “Greifen” nahe, bei... weiterlesen
Nur diesen Monat: Anträge für Hartz IV-Bildungspaket stellen und 108 Euro pro Kind sichern
Bonn - Eltern die Hartz IV-Leistungen, Wohngeld, Sozialhilfe, Leistungen nach dem Asylleistungsbewerbergesetz oder den Kinderzuschlag beziehen sollten noch in diesem Monat das sogenannte Bildungs- und... weiterlesen
Bundesrat: Vergütungssystem in der Sozialhilfe ändern
Berlin: (hib/ELA/AH) Im Bereich der Sozialhilfe soll das Vergütungssystem transparenter und nachvollziehbarer werden. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Bundesrates hervor (17/4405), in dem ... weiterlesen
Bundesrat verlangt Änderungen bei Hartz IV-Reform
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Plenarsitzung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung, der die Regelbedarfe der sogenannten Hartz IV-Leistungen und der Sozialhilfe neu festlegt, umfangreich Stel... weiterlesen
Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter
Nachdem bereits die bisherige Pauschalierung von Unterkunftskosten im Bereich der Sozialhilfe nach § 29 SGB 12 durch die Stadt Kassel rechtswidrig war (SG Kassel, Beschluss vom 28.10.2009, S 12 SO 17/... weiterlesen
