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Teilnahme an Hochschulmeisterschaften unterliegt der gesetzlichen Unfallversicherung

Nimmt ein Student für seine Universität an einer Hochschulmeisterschaft teil, unterliegt er dabei dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Dies entschied das Sozialgericht Mainz (Az.:... weiterlesen

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vor 2 Tagen

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Paritätischer begrüßt Beschluss des Berliner Sozialgerichts

Als schallende Ohrfeige für die Bundesregierung bezeichnete der Paritätische Wohlfahrtsverband heute den Beschluss des Berliner Sozialgerichtes, wonach die Regelsätze in Hartz IV verfas... weiterlesen

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vor 29 Tagen

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Justiz als Reparaturbetrieb der Regierungspolitik

“Das Berliner Sozialgericht verdient Lob und Respekt für seine mutige Entscheidung. Es ist zu hoffen, dass durch die erneute Anrufung des Bundesverfassungsgerichts der fortgesetzten Willk&#... weiterlesen

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vor 30 Tagen

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Hartz IV verfassungswidrig - Regelsatz um 36 Euro zu niedrig

Nach Auffassung der 55. Kammer des Sozialgerichts Berlin verstoßen die Leistungen des SGB II gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Die Kammer... weiterlesen

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vor 31 Tagen

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Jobcenter Lahn Dill hat angemessene Kaltmiete richtig berechnet, ein ’schlüssiges Konzept’ liegt vor

In einem veröffentlichten Urteil hat das Sozialgericht Gießen die Klage eines alleinstehenden Mannes aus Herborn abgewiesen, mit der er Unterkunftskosten für eine 60 qm große Wohnu... weiterlesen

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vor 41 Tagen

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Höhe des Arbeitslosengeldes nach Elternzeit

In einem am 28.02.2012 vor dem Sozialgericht Mainz verhandelten Verfahren (Az.: S 4 AL 204/10) verlangte die Klägerin die Überprüfung der Höhe des ihr von der Agentur für Arbe... weiterlesen

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vor 66 Tagen

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Trotz hoher Eingangsbelastung gelingt weitere Verkürzung der Verfahrenslaufzeiten

Die Zahl der bei dem Sozialgericht Aachen eingegangenen Verfahren ist im vergangenen Geschäftsjahr im Vergleich zum Vorjahr leicht gesunken (um rund 7% auf 4.657 Neueingänge). Dies ist vor a... weiterlesen

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vor 66 Tagen

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Nach Brustentfernung: Krankenkasse muss Korrektur-Operation für Transsexuellen bezahlen

Wiesbaden/Berlin (DAV). Wird nach einer von der Krankenversicherung bewilligten Brustentfernung bei einem Transsexuellen eine Korrektur-Operation notwendig, muss die Krankenkasse diese ebenso bezahlen... weiterlesen

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vor 86 Tagen

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Hartz IV-Klageflut: Dauerbrenner Heizkosten

Ablehnung nicht hinnehmen: Sozialgerichte helfen empfiehlt Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin Alle Jahre wieder heißt es in den Jobcentern gegenüber Hartz IV-Kunden: „Wir zahlen... weiterlesen

Themen ablehnung brigitte vallenthin dauerbrenner hartz heizkosten iv-klageflut iv-kunden jobcentern sozialgericht sprecherin

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vor 100 Tagen

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Psychische Folgen einer ausgeheilten Hepatitis sind als mittelbare Folge einer Berufskrankheit anzue

Psychische Folgen einer ausgeheilten Hepatitis sind als mittelbare Folge einer Berufskrankheit anzuerkennen Dies entschied das Sozialgericht Detmold im Falle einer 1961 geborenen Laborassistentin, die... weiterlesen

Themen berufskrankheit detmold falle folgen hepatitis laborassistentin psychische sozialgericht

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vor 100 Tagen

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