Aktuelle Posts
Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss sieht gesetzgeberischen Handlungsbedarf bei unerbetenen brieflichen und telefonischen Gewinnmitteilungen. Während der Sitzung am Mittwochmorgen beschlosse... weiterlesen
Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Rerik am 26.04.2012
Sitzungstermin: Donnerstag, 26.04.2012, 19:30 Uhr Ort, Raum: Rathaus in Rerik Tagesordnung: Öffentlicher Teil Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit... weiterlesen
Verantwortung für Transfergesellschaft bei Schlecker-Insolvenz umstritten
Berlin: (hib/TYH) Die Schlecker-Insolvenz hat im Ausschuss für Arbeit und Soziales für eine erregte Diskussion gesorgt. Während die Opposition bei der Sitzung am Mittwochvormittag ein s... weiterlesen
2-Strikes im Wirtschaftsministerium gescheitert
Der “Wirtschaftsdialog zur Bekämpfung der Internetpiraterie” im Bundeswirtschaftsministerium ist gescheitert. Die Provider weigerten sich heute auf der nicht-öffentlichen Sitzung, bei einer Privatisie... weiterlesen
Vorschläge für ein kinderfreundliches EU-Netz
Vergangene Woche ist die Aufnahme einer Sitzung der “Coalition of top tech & media companies to make [the] internet [a] better place for our kids“ auf EU-Ebene im Rahmen der Digital Agenda im Net... weiterlesen
Vorschläge für ein kinderfreundliches EU-Netz
Vergangene Woche ist die Aufnahme einer Sitzung der “Coalition of top tech & media companies to make [the] internet [a] better place for our kids“ auf EU-Ebene im Rahmen der Digital Agenda im Net... weiterlesen
EU-Kommission sieht antidemokratische Motive hinter #ACTA-Protesten
iRights.info hat ein internes Protokoll einer Sitzung des handelspolitischen Ausschusses vom EU-Ministerrat vom 10.02.2012 zugeschickt bekommen. In dem Protokoll geht es um ein Briefing der EU-Kommiss... weiterlesen
EU-Kommission sieht antidemokratische Motive hinter #ACTA-Protesten
iRights.info hat ein internes Protokoll einer Sitzung des handelspolitischen Ausschusses vom EU-Ministerrat vom 10.02.2012 zugeschickt bekommen. In dem Protokoll geht es um ein Briefing der EU-Kommiss... weiterlesen
Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Rerik am 02.02.2012
Sitzungstermin: Donnerstag, 02.02.2012, 19:30 Uhr Ort, Raum: Rathaus in Rerik Tagesordnung: Öffentlicher Teil Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit... weiterlesen
EU-Rat beschließt im Fischereiausschuss Beitritt zu ACTA
Der EU-Rat hat heute während einer Sitzung des Fischereiausschusses den Beitritt zum ACTA-Abkommen beschlossen. Am Wochenende will die EU das umstrittene Abkommen bei einem Treffen der WTO in Genf unt... weiterlesen













































