Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Verbraucher sollen besser vor unerwünschter Werbung geschützt werden

Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss sieht gesetzgeberischen Handlungsbedarf bei unerbetenen brieflichen und telefonischen Gewinnmitteilungen. Während der Sitzung am Mittwochmorgen beschlosse... weiterlesen
SPD Bad Doberan

Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Rerik am 26.04.2012

Sitzungstermin: Donnerstag, 26.04.2012, 19:30 Uhr Ort, Raum: Rathaus in Rerik Tagesordnung: Öffentlicher Teil Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit... weiterlesen
Der Sozialticker

Verantwortung für Transfergesellschaft bei Schlecker-Insolvenz umstritten

Berlin: (hib/TYH) Die Schlecker-Insolvenz hat im Ausschuss für Arbeit und Soziales für eine erregte Diskussion gesorgt. Während die Opposition bei der Sitzung am Mittwochvormittag ein s... weiterlesen
Netzpolitik

2-Strikes im Wirtschaftsministerium gescheitert

Der “Wirtschaftsdialog zur Bekämpfung der Internetpiraterie” im Bundeswirtschaftsministerium ist gescheitert. Die Provider weigerten sich heute auf der nicht-öffentlichen Sitzung, bei einer Privatisie... weiterlesen
Netzpolitik

Vorschläge für ein kinderfreundliches EU-Netz

Vergangene Woche ist die Aufnahme einer Sitzung der “Coalition of top tech & media companies to make [the] internet [a] better place for our kids“ auf EU-Ebene im Rahmen der Digital Agenda im Net... weiterlesen
Netzpolitik

Vorschläge für ein kinderfreundliches EU-Netz

Vergangene Woche ist die Aufnahme einer Sitzung der “Coalition of top tech & media companies to make [the] internet [a] better place for our kids“ auf EU-Ebene im Rahmen der Digital Agenda im Net... weiterlesen
Netzpolitik

EU-Kommission sieht antidemokratische Motive hinter #ACTA-Protesten

iRights.info hat ein internes Protokoll einer Sitzung des handelspolitischen Ausschusses vom EU-Ministerrat vom 10.02.2012 zugeschickt bekommen. In dem Protokoll geht es um ein Briefing der EU-Kommiss... weiterlesen
Netzpolitik

EU-Kommission sieht antidemokratische Motive hinter #ACTA-Protesten

iRights.info hat ein internes Protokoll einer Sitzung des handelspolitischen Ausschusses vom EU-Ministerrat vom 10.02.2012 zugeschickt bekommen. In dem Protokoll geht es um ein Briefing der EU-Kommiss... weiterlesen
SPD Rerik Salzhaff Kroepelin

Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Rerik am 02.02.2012

Sitzungstermin: Donnerstag, 02.02.2012, 19:30 Uhr Ort, Raum: Rathaus in Rerik Tagesordnung: Öffentlicher Teil Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit... weiterlesen
Netzpolitik

EU-Rat beschließt im Fischereiausschuss Beitritt zu ACTA

Der EU-Rat hat heute während einer Sitzung des Fischereiausschusses den Beitritt zum ACTA-Abkommen beschlossen. Am Wochenende will die EU das umstrittene Abkommen bei einem Treffen der WTO in Genf unt... weiterlesen

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