Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Es war einmal Saarmaika…

Ausgerechnet zum Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart lässt Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer das Jamaika-Projekt im Saarland platzen. Auf glanzvolle Taten kann die Koali... weiterlesen
Der Sozialticker

Deutscher Juristinnenbund bezeichnet Gesetzentwurf zur Vereinbarkeit von Pflege und Erwerbsarbeit al

“Zu kurz und dann auch noch daneben gesprungen”, kommentierte Ramona Pisal, Präsidentin des Deutschen Juristinnenbundes (djb), den Regierungsentwurf des Gesetzes zur Vereinbarkeit von... weiterlesen
Der Sozialticker

Sozialverband VdK: Nein zu verpflichtender privater Pflegevorsorge

VdK-Präsidentin Mascher: Private Pflegeversicherung an der Finanzierung der Pflegereform beteiligen “Das Recht auf gute Pflege darf nicht von den finanziellen Möglichkeiten des Einzeln... weiterlesen
Der Sozialticker

Die Hartz IV-Klageflut würde zur Ebbe: Hartz4-Plattform fordert Aufhebung der Gerichts-Kostenbefreiu

Berliner Sozialgerichtspräsidentin Sabine Schudoma will Hartz IV-Behörden wieder zur Kasse bitten – Arbeitsminister Olaf Scholz hatte sie von Gerichtsgebühren befreit „Es wird höch... weiterlesen
Jusos Minden-Lübbecke

Reform der Sozialistischen Internationalen jetzt!

Anlässlich der Debatte zur Reform der Sozialistischen Internationalen erklären die IUSY-Vizepräsidentin Cordula Drautz und der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt: „Wir Jusos begrü&... weiterlesen
Jusos Minden-Lübbecke

Demokratie heute, morgen Frieden

Gastartikel von  Cordula Drautz, Vizepräsidentin der International Union of Socialist Youth (IUSY) Demokratie braucht Mut. Willy Brandt hat das gewusst und vorgelebt. Was in der Bundesrepublik gi... weiterlesen
Jusos Minden-Lübbecke

Praxiswoche Landtag 2010 – Mittendrin statt nur dabei!!

Neben Gesprächen mit den SPD-MinisterInnen der NRW-Landesregierung sowie der Fraktionsspitze, wurden die TeilnehmerInnen auch von Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke im Empfangsraum... weiterlesen
Der Sozialticker

Runder Tisch Heimkinder: Erfolgreicher Abschluss

Zum Beschluss des Runden Tisches Heimkinder, der heute von der Vizepräsidentin des Bundestages a.D. Dr. Antje Vollmer vorgestellt wurde, erklärt Josef Winkler, stellvertretender Fraktionsvor... weiterlesen
Der Sozialticker

Für Solidarität in der Gesundheitspolitik

Reform-Kommission: Bürgerversicherung statt Kopfpauschale Kurz vor dem Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens der Gesundheitsreform von CDU/CSU und FDP im Bundesrat überreichte DGB-Vorstandsm... weiterlesen
Weblog der NRWSPD

Hannelore Kraft als erste Bundesratspräsidentin

Endlich ist es so weit: Unsere kompetente und durchsetzungsfähige Ministerpräsidentin bringt Frischluft in das bisher rein patriarchalisch geprägte  Amt des Bunderatsspräsidenten.... weiterlesen

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