Zwischen Moskau und Berlin (III)
(Eigener Bericht) - Deutsche Außenpolitik-Experten empfehlen für die Zeit nach der Parlamentswahl in der Ukraine Ende Oktober Sanktionen gegen Kiewer Regierungskreise. Wie es in einem aktuellen Papier... weiterlesen
Aktuelle Posts
Diskussion über Sanktionen gegen jugendliche Hartz-IV-Bezieher
Berlin: (hib/TYH) Die verschärften Sanktionen für Jugendliche, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) empfangen, sind kritisch zu betrachten. Das war eine der Feststellungen de... weiterlesen
Hartz-IV-Sanktionen: Arbeitsuchende unterstützen statt bestrafen
Zur Debatte um die Zunahme von Sanktionen gegen Arbeitsuchende erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:
Die Tatsache, dass offenbar immer häufiger Arbeitsuchende ih... weiterlesen
Hartz IV-Sanktionen sind verfassungswidrig
“Die Sanktionen im Hartz IV-System sind verfassungswidrig und müssen umgehend abgeschafft werden. Jede Leistungskürzung verletzt das Grundrecht des Betroffenen auf Existenzsicherung un... weiterlesen
Sanktionen trotz Freiwilligkeit
Berlin: (hib/CHE) Verweigert ein Empfänger von Leistungen nach dem Zweiten oder Dritten Sozialgesetzbuch ohne „wichtigen Grund“ eine ärztliche oder psychologische Untersuchung, drohen ihm Sp... weiterlesen
Rösler hat Ursachen der Krise nicht verstanden
“Herr Rösler offenbart einmal mehr mit seinem Zehn-Punkte-Plan, dass er die Ursachen der Krise nicht verstanden hat. Überschuldete Krisenländer mit Sanktionen zu überziehen,... weiterlesen
Merkel muss Geisterfahrt beenden
“Wenn Angela Merkel ihre Geisterfahrt nicht beendet, fährt ganz Europa gegen die Wand. Sparkommissare und automatische Sanktionen sind das Allerletzte, was die Krisenländer gebrauchen... weiterlesen
Kriegsdrohungen gegen Iran
(Eigener Bericht) - Mit der Forderung nach einer "deutlichen Verschärfung" der Iran-Sanktionen beteiligt sich Berlin an der Verstärkung des westlichen Drucks gegen Teheran. In der kommenden Woche woll... weiterlesen
DGB fordert Qualifikationen statt Sanktionen
Bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik in Berlin befürchtet der DGB, dass die künftige Koalition von SPD und CDU eher auf Sanktionen denn auf Qualifikationen setzt. Doro Zinke, Vorsitzende des... weiterlesen
Hartz IV: 70 Prozent aller Sanktionen ungerechtfertigt
Im Jahr 2010 wurden 828.300 Sanktionen gegenüber Hartz IV-Beziehern ausgesprochen. Im Jahresdurchschnitt waren 136.000 Menschen von mindestens einer Sanktion betroffen. Das teilte die Bundesregie... weiterlesen
