Aktuelle Posts

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Offener Brief an Facebook - mehr Verantwortung für den Verbraucherschutz

vzbv fordert zum Börsengang eine Stärkung des Verbraucherschutzes Eine nachhaltige Verbesserung des Verbraucher- und Datenschutzes fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) in ein... weiterlesen
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Beschluss zu Kinderrechten ist wichtiges Signal

Zum Beschluss des Bundesrates zur Stärkung der Kinderrechte in der Verfassung erklärt Katja Dörner, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik: Der Beschluss im Bundesrat ist ein w... weiterlesen
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Kommunen finanziell sinnvoll entlasten

“So dringend nötig die finanzielle Entlastung für die Kommunen auch ist, sie ist teuer erkauft und wird mangelhaft umgesetzt”, kritisierte Claus Matecki, DGB-Vorstandsmitglied, a... weiterlesen
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Anhörung zum sexuellem Missbrauch

Berlin: (hib/BOB) Mit der Stärkung der Rechte von Opfern sexuellem Missbrauchs, vor allem von Kindern, beschäftigt sich eine Anhörung des Rechtsausschusses am 26. Oktober. Drei Gesetzen... weiterlesen
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Demokratie lebt von Beteiligung

Anlässlich der Äußerungen von Bundespräsident Christian Wulff zur Stärkung plebiszitärer Elemente erklärt Ingrid Hönlinger, Sprecherin für Demokratiepoliti... weiterlesen
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Wirtschaftswunder bleibt aus

“Ein Wirtschaftswunder sieht anders aus. Die Aussichten für 2011 sind nicht gut, weil die Bundesregierung die anderen Länder Europas zu unverantwortlichen Sparorgien zwingt und sich ei... weiterlesen
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Kinderrechte: Fehlanzeige bei Schwarz-Gelb

Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage “Stärkung der Kinderrechte” (Drs. 17/3644) der Grünen Bundestagsfraktion erklärt Katja Dörner, Sprecherin fü... weiterlesen
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Für Zusammenhalt - gegen Ausgrenzung

AWO plädiert auf Sozialkonferenz für die Stärkung des Sozialen in Deutschland “Wir müssen in Deutschland sehr aufpassen, dass wir den Zusammenhalt unserer Gesellschaft nicht... weiterlesen
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Deutscher Juristentag: Klares Signal gegen die soziale Schieflage am Arbeitsmarkt

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt das deutliche Signal des 68. Deutschen Juristentages für eine Stärkung der Arbeitnehmerrechte. “Gesetzlicher Mindest... weiterlesen
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Justizministerin stärkt Freiheit der Presse

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum Kabinettsbeschluss eines Gesetzentwurfs zur Stärkung der Pressefreiheit: Der beschlossene Gesetzentwurf zur Stärkung der Pressef... weiterlesen

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