Aktuelle Posts
vzbv fordert zum Börsengang eine Stärkung des Verbraucherschutzes
Eine nachhaltige Verbesserung des Verbraucher- und Datenschutzes fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) in ein... weiterlesen
Beschluss zu Kinderrechten ist wichtiges Signal
Zum Beschluss des Bundesrates zur Stärkung der Kinderrechte in der Verfassung erklärt Katja Dörner, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik:
Der Beschluss im Bundesrat ist ein w... weiterlesen
Kommunen finanziell sinnvoll entlasten
“So dringend nötig die finanzielle Entlastung für die Kommunen auch ist, sie ist teuer erkauft und wird mangelhaft umgesetzt”, kritisierte Claus Matecki, DGB-Vorstandsmitglied, a... weiterlesen
Anhörung zum sexuellem Missbrauch
Berlin: (hib/BOB) Mit der Stärkung der Rechte von Opfern sexuellem Missbrauchs, vor allem von Kindern, beschäftigt sich eine Anhörung des Rechtsausschusses am 26. Oktober. Drei Gesetzen... weiterlesen
Demokratie lebt von Beteiligung
Anlässlich der Äußerungen von Bundespräsident Christian Wulff zur Stärkung plebiszitärer Elemente erklärt Ingrid Hönlinger, Sprecherin für Demokratiepoliti... weiterlesen
Wirtschaftswunder bleibt aus
“Ein Wirtschaftswunder sieht anders aus. Die Aussichten für 2011 sind nicht gut, weil die Bundesregierung die anderen Länder Europas zu unverantwortlichen Sparorgien zwingt und sich ei... weiterlesen
Kinderrechte: Fehlanzeige bei Schwarz-Gelb
Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage “Stärkung der Kinderrechte” (Drs. 17/3644) der Grünen Bundestagsfraktion erklärt Katja Dörner, Sprecherin fü... weiterlesen
Für Zusammenhalt - gegen Ausgrenzung
AWO plädiert auf Sozialkonferenz für die Stärkung des Sozialen in Deutschland
“Wir müssen in Deutschland sehr aufpassen, dass wir den Zusammenhalt unserer Gesellschaft nicht... weiterlesen
Deutscher Juristentag: Klares Signal gegen die soziale Schieflage am Arbeitsmarkt
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt das deutliche Signal des 68. Deutschen Juristentages für eine Stärkung der Arbeitnehmerrechte. “Gesetzlicher Mindest... weiterlesen
Justizministerin stärkt Freiheit der Presse
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum Kabinettsbeschluss eines Gesetzentwurfs zur Stärkung der Pressefreiheit:
Der beschlossene Gesetzentwurf zur Stärkung der Pressef... weiterlesen


