Aktuelle Posts

SPD Bad Doberan

Helfen Sie mit! Stoppen Sie das Betreuungsgeld!

Die SPD hat eine Kampagne gegen das von der Bundesregierung geplante Betreuungsgeld gestartet. Der Parteivorstand verabschiedete zudem eine Resolution für den Ausbau der Kinderbetreuung. Während der T... weiterlesen
Netzpolitik

UNESCO-Kommission will Nutzung offener Lizenzen fördern

Gestern und heute habe ich auf der 71. Hauptversammlung der Deutschen UNESCO-Kommission (DUK) verbracht, in die ich im vergangenen Jahr als persönliches Mitglied gewählt wurde. Heute wurde eine Resolu... weiterlesen
Jusos Minden-Lübbecke

Kein Fußbreit für Rassisten in der SPD

Beschluss des Juso-Unterbezirksausschusses vom 30.04.2011 An den SPD-Parteivorstand An das SPD-Präsidium An die Generalsekretärin Andrea Nahles Resolution: Kein Fußbreit für Rassis... weiterlesen
Netzpolitik

Deutsche UNESCO-Kommission spricht sich für CC-Lizenzen aus

Die Deutsche UNESCO-Kommission plädiert in ihrer jüngsten Resolution von April 2011 für eine Bewahrung der Gemeingüter in den Bereichen Kommunikation und Information. Dabei erklärt sie unter III. …... weiterlesen
Der Sozialticker

NATO führt wieder Krieg

“Die NATO führt wieder Krieg. In Libyen ist die NATO eindeutig zur Kriegspartei auf Seiten der Gaddafi-Gegner geworden. Nicht einmal die zu kritisierende Resolution 1973 des Weltsicherheits... weiterlesen
Netzpolitik

Mitmachen: Urheberrechtsradikalisierung auf EU-Ebene stoppen

Das ist eine deutsche Übersetzung eines Aufrufes von La Quadrature du Net, den Kirsten freundlicherweise übersetzt hat. Nehmt Euch für einen Anruf Eurer MdEPs in Straßburg 5 Minuten Zeit, um gegen die... weiterlesen
Jusos Minden-Lübbecke

Solidarisch mit Studierenden

Die SPD zeigt sich solidarisch mit den Studierenden, die für bessere Bedingungen an den Hochschulen protestieren. In einer Resolution fordert die Partei mehr Chancengleichheit und zusätzlich... weiterlesen
Websozis

Tag 2

Morgen zusammen, mit einer halben Stunde Verspätung geht es hier heute weiter. Kurt Beck spricht gerade als erstes zu einer Resolution über Opel. Der Anfangsapplaus klang irgendwie anders als ein norm... weiterlesen
Netzpolitik

Europarat: Provider sollen für Internet-Inhalte geradestehen

Heise berichtet über eine Resolution der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, wonach Provider für Internet-Inhalte geradestehen sollen. Die Parlamentarische Versammlung des Europa... weiterlesen
NPD-Blog

Acht Monate Antisemitismus-Resolution, acht Monate ist nichts passiert!

In einer gemeinsamen Stellungnahme wird die Bundesregierung zur sofortigen Umsetzung der „Antisemitismus-Resolution“ des Deutschen Bundestags aufgerufen. Aktion Sühnezeichen Friedensdienste, Amadeu An... weiterlesen

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