Aktuelle Posts
Die SPD hat eine Kampagne gegen das von der Bundesregierung geplante Betreuungsgeld gestartet. Der Parteivorstand verabschiedete zudem eine Resolution für den Ausbau der Kinderbetreuung. Während der T... weiterlesen
UNESCO-Kommission will Nutzung offener Lizenzen fördern
Gestern und heute habe ich auf der 71. Hauptversammlung der Deutschen UNESCO-Kommission (DUK) verbracht, in die ich im vergangenen Jahr als persönliches Mitglied gewählt wurde. Heute wurde eine Resolu... weiterlesen
Kein Fußbreit für Rassisten in der SPD
Beschluss des Juso-Unterbezirksausschusses vom 30.04.2011 An den SPD-Parteivorstand An das SPD-Präsidium An die Generalsekretärin Andrea Nahles Resolution: Kein Fußbreit für Rassis... weiterlesen
Deutsche UNESCO-Kommission spricht sich für CC-Lizenzen aus
Die Deutsche UNESCO-Kommission plädiert in ihrer jüngsten Resolution von April 2011 für eine Bewahrung der Gemeingüter in den Bereichen Kommunikation und Information. Dabei erklärt sie unter III. …... weiterlesen
NATO führt wieder Krieg
“Die NATO führt wieder Krieg. In Libyen ist die NATO eindeutig zur Kriegspartei auf Seiten der Gaddafi-Gegner geworden. Nicht einmal die zu kritisierende Resolution 1973 des Weltsicherheits... weiterlesen
Mitmachen: Urheberrechtsradikalisierung auf EU-Ebene stoppen
Das ist eine deutsche Übersetzung eines Aufrufes von La Quadrature du Net, den Kirsten freundlicherweise übersetzt hat. Nehmt Euch für einen Anruf Eurer MdEPs in Straßburg 5 Minuten Zeit, um gegen die... weiterlesen
Solidarisch mit Studierenden
Die SPD zeigt sich solidarisch mit den Studierenden, die für bessere Bedingungen an den Hochschulen protestieren. In einer Resolution fordert die Partei mehr Chancengleichheit und zusätzlich... weiterlesen
Tag 2
Morgen zusammen,
mit einer halben Stunde Verspätung geht es hier heute weiter.
Kurt Beck spricht gerade als erstes zu einer Resolution über Opel. Der Anfangsapplaus klang irgendwie anders als ein norm... weiterlesen
Europarat: Provider sollen für Internet-Inhalte geradestehen
Heise berichtet über eine Resolution der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, wonach Provider für Internet-Inhalte geradestehen sollen.
Die Parlamentarische Versammlung des Europa... weiterlesen
Acht Monate Antisemitismus-Resolution, acht Monate ist nichts passiert!
In einer gemeinsamen Stellungnahme wird die Bundesregierung zur sofortigen Umsetzung der „Antisemitismus-Resolution“ des Deutschen Bundestags aufgerufen. Aktion Sühnezeichen Friedensdienste, Amadeu An... weiterlesen













