Aktuelle Posts

German Foreign Policy

Die Rückkehr des "Populisten"

(Eigener Bericht) - Bei den slowakischen Parlamentswahlen an diesem Wochenende steht die Berlin gegenüber loyale liberalkonservative Regierungskoalition vor einer dramatischen Niederlage. Selbst die C... weiterlesen
Der Sozialticker

LINKE fordert namentliche Abstimmung zu Griechenland-II-Paket

“Aus den Fehlern der ersten Griechenland-Rettung hat die Regierungskoalition nichts gelernt: Noch brutaler wird auf Kosten des griechischen Volkes gespart, werden zu Lasten des Steuerzahlers Gl&... weiterlesen
Nicolas Zimmer (CDU)

Ein Jahr der Veränderungen

Das Jahr 2011 hat für das politische Berlin einen Wechsel der Regierungskoalition gebracht, die Union gestaltet wieder aktiv die Politik unserer Stadt mit. Auch für mich persönlich hat sich eine neue... weiterlesen
Netzpolitik

Digitale Gesellschaft: TKG-Novelle verpasste Gelegenheit für Internetstandort Deutschland

Da gerade im Bundestag einige Vertreter der Regierungskoalition gebetsmühlenhaft wiederholen, dass sie ja im Telekommunikationsgesetz die Netzneutralität gesichert hätten, sei hier auf unseren Komment... weiterlesen
Netzpolitik

Digitale Gesellschaft: TKG-Novelle verpasste Gelegenheit für Internetstandort Deutschland

Da gerade im Bundestag einige Vertreter der Regierungskoalition gebetsmühlenhaft wiederholen, dass sie ja im Telekommunikationsgesetz die Netzneutralität gesichert hätten, sei hier auf unseren Komment... weiterlesen
Der Sozialticker

Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes beibehalten

“Nicht nur, dass die Regierungskoalition derzeit die Programme für langzeitarbeitslose Menschen dramatisch zusammenkürzt, jetzt schlägt die FDP auch noch vor, die Bezugsdauer des... weiterlesen
Netzpolitik

GlüStV: Schleswig-Holstein auf dem Weg zum Spielerparadies!

Im nördlichsten aller Bundesländer geschehen mitunter lustige Dinge. Da wäre zum Beispiel die Sache mit dem eigenständigen Glückspielgesetz, das sich die schwarz-gelbe Regierungskoalition ausgedacht h... weiterlesen
Der Sozialticker

Höhnische Posse von Regierungskoalition und SPD um Hartz IV Regelsätze - Darf’s noch ein bisschen we

Bonn/Göttingen - Nach wochenlangem Tauziehen haben sich Regierungskoalition und SPD darauf geeinigt, Erwerbslose abermals zu verraten, so das Resümee der bundesweiten Erwerbslosennetzwerke.... weiterlesen
Der Sozialticker

IG Metall-Chef Huber: Regierungskoalition macht sich zum Handlanger von Lohndumping und Armutslöhnen

Nach dem gescheiterten Vermittlungsverfahren über die Hartz-IV-Regelsätze hat Berthold Huber, Erster Vorsitzender der IG Metall, der Regierungskoalition eine verantwortungslose Politik vorge... weiterlesen
Der Sozialticker

PISA-Skandal bei der Berufsausbildung

Regierungskoalition befördert 72.554 Unterschriften für ein Recht auf Ausbildung in den Papierkorb Im April 2008 überreichte ein Bündnis aus Landesschülervertretungen und Gewe... weiterlesen

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