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Herbert Masslau: SGB II-Regelleistung für 2011

Dieser Artikel ist bewusst nicht als Erweiterung des Artikels „SGB II-Regelleistung 2011 weiterhin verfassungswidrig!“ geschrieben, weil es sich bei jenem Artikel um grundsätzliche Kritik an der... weiterlesen

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vor 215 Tagen

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Erwerbslosen Forum widerspricht der BA heftig – Widersprüche gegen Hartz IV-Bescheide sind begründet

Das Erwerbslosen Forum Deutschland widerspricht der Bundesagentur heftig, wonach Widersprüche gegen Hartz IV-Bescheide ab 1. Januar unbegründet wären. „Fakt ist, dass insbesondere die R... weiterlesen

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vor 515 Tagen

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Hartz IV - SGB II-Regelleistung 2011 weiterhin verfassungswidrig!

Der Bundestag verabschiedete am 3. Dezember 2010 die neue „Hartz IV“-Regelleistung. Demnach sollen Alleinstehende und Alleinerziehende die Eckregelleistung in Höhe von 364 Euro statt bisher 359 E... weiterlesen

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vor 539 Tagen

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Hartz IV-Reform ist Verfassungsbruch und enthält neue Grausamkeiten

„Mit dem Kabinettsbeschluss zu den Hartz IV-Neuregelungen steuert die Bundesregierung direkt auf einen Verfassungsbruch wegen der intransparenten und nicht sachgerechten Bestimmung der Regelleistungen... weiterlesen

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vor 583 Tagen

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Armutsregelsatz von Armen abgeleitet

“Ursula von der Leyen behauptet, die neuen Regelleistungen für Hartz- IV-Empfänger würden von ‚kleinen Einkommen’ abgeleitet. Das erweckt den Eindruck, dass es sich bei der Refere... weiterlesen

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vor 593 Tagen

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Die neuen Regelsätze in der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Der Referentenentwurf zu den neuen Regelsätzen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende wird morgen, am Montag, den 27.09.2010 vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales zusammen mit... weiterlesen

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vor 608 Tagen

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Referentenentwurf zu den Regelleistungen genügt nicht den Vorgaben aus Karlsruhe

Angesichts des vom Bundesarbeitsministerium vorgelegten Referentenentwurfs eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen erneuert der AWO Bundesverband seine Forderung an die Bundesregierung, endlic... weiterlesen

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vor 612 Tagen

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Bildungspaket für Kinder und Jugendliche

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 9.2.2010 eine Neugestaltung der Regelsätze in der Grundsicherung für Arbeitssuchende gefordert. Die Regelleistungen für Kinder und... weiterlesen

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vor 647 Tagen

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Verfassungsrecht und Hartz IV

Nach seiner Entscheidung vom 9. Februar 2010, mit welcher das Bundesverfassungsgericht die Regelleistungen des SGB II für verfassungswidrig erklärt hatte (BVerfG, Urteile vom 9. Februar 2010... weiterlesen

Themen bundesverfassungsgericht bverfg bvl entscheidung hartz regelleistung sgb verfassungsrecht

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vor 662 Tagen

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Liebes Volk … soviel seid ihr uns wert - Hartz IV neu aufgelegt !!!

Um was ging es genau: Weg mit Hartz IV – Für gute Arbeit und eine sanktionsfreie, bedarfsdeckende Mindestsicherung Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Regelleistungen bei... weiterlesen

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vor 747 Tagen

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