The Pirate Bay: Urteil bestätigt
In Schweden endete der Rechtsstreit zwischen Pirate-Bay-Gründer Frederik Neij und Peter Sunde sowie den Unterstützer Carl Lundström in der letzten Instanz mit der Bestätigung der Verurteilung. Hinterg... weiterlesen
Aktuelle Posts
The Pirate Bay: Urteil bestätigt
In Schweden endete der Rechtsstreit zwischen Pirate-Bay-Gründer Frederik Neij und Peter Sunde sowie den Unterstützer Carl Lundström in der letzten Instanz mit der Bestätigung der Verurteilung. Hinterg... weiterlesen
Karlsruhe: Heise darf auf AnyDVD verlinken
Wie Heise.de berichtet, beendete das Bundesverfassungsgericht einen langjährigen Rechtsstreit zwischen dem Heise-Verlag (c’t, iX) und der Musikindustrie. Der Rechtsstreit entstand, nachdem der H... weiterlesen
Karlsruhe: Heise darf auf AnyDVD verlinken
Wie Heise.de berichtet, beendete das Bundesverfassungsgericht einen langjährigen Rechtsstreit zwischen dem Heise-Verlag (c’t, iX) und der Musikindustrie. Der Rechtsstreit entstand, nachdem der H... weiterlesen
Höhe der LKW-Maut muss erneut überprüft werden
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat den Rechtsstreit um die Rechtmäßigkeit der in der Zeit vom 1. Juli 2003 bis zum 31. August 2007 geltenden Verordnung zur Festsetzung der Höhe... weiterlesen
Presse-Grosso: Das Urteil des BGH ist eine große Gefahr für die Pressevielfalt
Zum Urteil des BGH zum Rechtsstreit zwischen dem Presse-Grosso-Handelsunternehmen Grade KG und der Bauer Vertriebs KG, erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik:
Das Urtei... weiterlesen
Internetsperren für The Pirate Bay in Belgien
Nach einem jahrelangen Rechtsstreit hat gestern das Berufungsgericht in Antwerpen in einem Urteil der belgischen Anti-Piracy Federation (BAF) Recht gegeben. Die Internetserviceprovider Telenet und Bel... weiterlesen
EuGH: Dienstleistungsfreiheit overruled lokale Lizenzen
Der Europäische Gerichtshof hat heute eine kleine Bombe platzen lassen. In einem Rechtsstreit, in dem es nur vordergründig um die Übertragung von Fußballspielen und deren Zeigen in einem britischen Pu... weiterlesen
EuGH: Dienstleistungsfreiheit overruled lokale Lizenzen
Der Europäische Gerichtshof hat heute eine kleine Bombe platzen lassen. In einem Rechtsstreit, in dem es nur vordergründig um die Übertragung von Fußballspielen und deren Zeigen in einem britischen Pu... weiterlesen
Anerkenntnis im Verfahren B 14 AS 74/10 R
Nachdem der Senat unter anderem darauf hingewiesen hat, dass die maßgebende Rechtslage sich zum 1. April 2011 geändert hat, ist der Rechtsstreit durch Anerkenntnis des beklagten Jobcenters... weiterlesen
