Broschüre: Arbeitsalltag Digital
Die Landesanstalt für Medien NRW und iRights.info haben kürzlich eine Creative-Commons-lizenzierte Broschüre zum Thema Rechtsfragen im digitalen Arbeitsalltag veröffentlicht (PDF). In der Erklärung zu... weiterlesen
Aktuelle Posts
Broschüre: Arbeitsalltag Digital
Die Landesanstalt für Medien NRW und iRights.info haben kürzlich eine Creative-Commons-lizenzierte Broschüre zum Thema Rechtsfragen im digitalen Arbeitsalltag veröffentlicht (PDF). In der Erklärung zu... weiterlesen
Interesse am Gutachten zur Abgeordnetenkorruption?
Der folgende Beitrag wurde zuerst von Stefan Wehrmeyer auf dem Blog von www.FragdenStaat.de veröffentlicht. So sieht es aus, das Gutachten “Rechtsfragen im Kontext der Abgeordnetenkorruption”. 40 Seit... weiterlesen
Interesse am Gutachten zur Abgeordnetenkorruption?
Der folgende Beitrag wurde zuerst von Stefan Wehrmeyer auf dem Blog von www.FragdenStaat.de veröffentlicht. So sieht es aus, das Gutachten “Rechtsfragen im Kontext der Abgeordnetenkorruption”. 40 Seit... weiterlesen
Creative Commons Lizenzen in Deutschland gerichtlich durchgesetzt
Das Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software berichtet: Creative Commons Lizenzen in Deutschland gerichtlich durchgesetzt.
Das Landgericht Berlin hat in einem Beschluss vom 8. Ok... weiterlesen
Warmwasser Abzug bei Hartz IV verfassungswidrig!
Die Rechtsfrage der Zulässigkeit des Warmwasser-Abzugs von den Heizkosten wegen angeblicher Doppelleistung, weil die Kosten für Warmwasserbereitung bereits in der Regelleistung enthalten se... weiterlesen
Wikimedia Deutschland strebt Musterklagen für freie und offene Lizenzen an
Bei der Nutzung von freien und offenen Lizenzen gibt es noch oft Rechtsunsicherheiten und z.B. bei Creative Commons Lizenzen hören wir oft von Rechtsabteilungen, dass man freie und offene Lizenzen im... weiterlesen
Broschüre zu Rechtsfragen im Netz
iRights.info und die EU-Initiative Klicksafe haben eine Broschüre zu den häufigsten Rechtsfragen im Netz herausgebracht. Auf 66 Seiten werden folgende Themen behandelt:
1) Datenschutz in sozialen Netz... weiterlesen
Bundesgerichtshof zum Zahlungsverweigerungsrecht des Leasingnehmers nach Rücktritt wegen Mängeln des
Der Bundesgerichtshof hatte die Rechtsfrage zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Leasingnehmer berechtigt ist, die Zahlung der Leasingraten zu verweigern, wenn er wegen eines Mangels der... weiterlesen
Ist die Nichtzahlung von Mindestlohn eine Straftat?
Das Landgericht Magdeburg hat erneut die aktuelle Rechtsfrage zu prüfen, ob sich Arbeitgeber strafbar machen, die nicht einen verbindlich festgesetzten Mindestlohn zahlen.
Am 09. Oktober 2008 und... weiterlesen