Aktuelle Posts

Netzpolitik

VDS-Studie im Rechtsausschuss vorgestellt, Justizministerium will QuickFreeze im Kabinett einbringen

Ein vor zwei Wochen veröffentlichtes und viel diskutiertes Gutachten zur Wirksamkeit der Vorratsdatenspeicherung wurde heute im Rechtsausschuss des Bundestages vorgestellt. Professor Hans-Jörg Albrech... weiterlesen

Themen gutachten justizministerien kabinett quickfreeze rechtsausschuß studie vds-studie vorratsdatenspeicherung wirksamkeit

Netzpolitik, Wähler

vor 65 Tagen

Netzpolitik

VDS-Studie im Rechtsausschuss vorgestellt, Justizministerium will QuickFreeze im Kabinett einbringen

Ein vor zwei Wochen veröffentlichtes und viel diskutiertes Gutachten zur Wirksamkeit der Vorratsdatenspeicherung wurde heute im Rechtsausschuss des Bundestages vorgestellt. Professor Hans-Jörg Albrech... weiterlesen

Themen gutachten justizministerien kabinett quickfreeze rechtsausschuß studie vds-studie vorratsdatenspeicherung wirksamkeit

Netzpolitik, Wähler

vor 65 Tagen

Der Sozialticker

Rechtsausschuss lehnt Forderung der Linksfraktion nach bezahlbaren Mieten ab

Berlin: (hib/VER) Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den Gesetzentwurf zur Sicherung bezahlbarer Mieten (17/6371) der Fraktion Die Linke abgelehnt. Um den Schutz vor Mietpreiserhöhungen „wirk... weiterlesen

Themen berlin bundestag forderung fraktion gesetzentwurf hib hungen linksfraktion mieten rechtsausschuß ver

Der Sozialticker, Wähler

vor 79 Tagen

Netzpolitik

Funkzellenabfrage im Bundestag

Im Moment findet im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags die Anhörung zu Funkzellenabfragen statt. Die Linke fordert in einem Gesetzentwurf die Abschaffung der nichtindividualisierten Funkzellenab... weiterlesen

Themen abschaffung anhörung bundestag funkzellenabfrage funkzellenabfragen gesetzentwurf linke moment rechtsausschuß strafprozeßordnung

Netzpolitik, Wähler

vor 108 Tagen

Netzpolitik

CDU/CSU: SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung

In einer Pressemitteilung erklären sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und der zuständige Berichterstatter für das Urheberrecht im Rechtsaus... weiterlesen

Themen ansgar heveling berichterstatter cdu csu csu-bundestagsfraktion dr. günter krings fraktionsvorsitzende kultur pressemitteilung rechtsausschuß richtung sopa-gesetzgebung urheberrecht us

Netzpolitik, Wähler

vor 122 Tagen

Netzpolitik

CDU/CSU: SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung

In einer Pressemitteilung erklären sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und der zuständige Berichterstatter für das Urheberrecht im Rechtsaus... weiterlesen

Themen ansgar heveling berichterstatter cdu csu csu-bundestagsfraktion dr. günter krings fraktionsvorsitzende kultur pressemitteilung rechtsausschuß richtung sopa-gesetzgebung urheberrecht us

Netzpolitik, Wähler

vor 122 Tagen

Netzpolitik

USA: Netzsperren fliegen bei #SOPA raus?

In den USA scheint sich ein kleiner Teilerfolg bei den Protesten gegen den Stop Online Piracy Act (#SOPA) einzustellen. Der Vorsitzende des Rechtsausschuss im Repräsentanenhaus, Lamar Smith (Rep), spr... weiterlesen

Themen act lamar smith netzsperren piracy protest rechtsausschuß repräsentanenhaus sopa stop teilerfolg usa vorsitzende

Netzpolitik, Wähler

vor 131 Tagen

Der Sozialticker

Sachverständige teilen Anliegen, minderjährigen Opfern sexueller Gewalt Mehrfachvernehmungen zu ersp

Berlin: (hib/BOB) Fast alle der eingeladenen Sachverständigen haben am Mittwochnachmittag im Rechtsausschuss das Ziel gutgeheißen, Opfern von sexueller Gewalt Mehrfachvernehmungen zu erspare... weiterlesen

Themen anliegen bamberg berlin bob ersp gewalt mehrfachvernehmungen mittwochnachmittag opfern rechtsausschuß sachverst sachverständige

Der Sozialticker, Wähler

vor 212 Tagen

Der Sozialticker

Überlange Verfahren wirksam bekämpfen

Zur Anhörung im Rechtsausschuss zu überlangen Gerichtsverfahren in Deutschland erklärt Ingrid Hönlinger, Sprecherin für Demokratiepolitik: Deutschland ist zum wiederholten Mal... weiterlesen

Themen bundesrepublik demokratiepolitik deutschland erkl gerichtshof gerichtsverfahren ingrid h nlinger rechtsausschuß rung sprecherin überlange verfahren

Der Sozialticker, Wähler

vor 429 Tagen

Netzpolitik

Zensursula-Anhörung vor dem Rechtsausschuss: Erste Stimmen (Nachtrag)

So langsam trudeln die ersten Kommentare zur Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz ein. Halina Wawzyniak (Die Linke) meint: Die heutige Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz hat wieder einmal deutl... weiterlesen

Themen anhörung bundesgerichtshof burkhard lischka graf halina wawzyniak kinderpornographie krieg mittel nachtrag netzsperren peter jürgen rechtsausschuß regierung schulhof siegfried kauder stefan krempel telepolis wette zugangserschwerungsgesetz

Netzpolitik, Wähler

vor 562 Tagen

früher | später

RSS abonnieren

Wer darüber bloggt

  • Netzpolitik
  • Der Sozialticker
  • Parteizeitung
  • Too Much Cookies Network
  • NPD-Blog