Nation ohne Grenzen
(Eigener Bericht) - Begleitet von heftigen Protesten bereitet die Regierung Ungarns die Verabschiedung einer neuen, an deutscher völkischer Politik orientierten Verfassung vor. Das Dokument beschwört... weiterlesen
Aktuelle Posts
Aktueller Stand der Netzsperren-Pläne für die EU
Letzten Montag fand in der Ständigen Vertretung der Republik Ungarns bei der EU in Brüssel ein Treffen zwischen EU-Bloggerinnen und Bloggern und Vertretern der ungarischen Ratspräsidentschaft statt. I... weiterlesen
Hintergründe zum ungarischen Mediengesetz
In Ungarn tritt am 1.1.2011 ein neues Mediengesetz in Kraft, das etwas mehr als ungewöhnlich ist. Ungewöhnlich daher, dass man die darin festgelegten Maßnahmen nicht in einem europäischen Nachbarland... weiterlesen
Hintergründe zum ungarischen Mediengesetz
In Ungarn tritt am 1.1.2011 ein neues Mediengesetz in Kraft, das etwas mehr als ungewöhnlich ist. Ungewöhnlich daher, dass man die darin festgelegten Maßnahmen nicht in einem europäischen Nachbarland... weiterlesen
Unter deutscher Führung
(Eigener Bericht) - Mit der heutigen Verkündung eines Aktionsplans zur Umsetzung der EU-Donaustrategie verbessert Brüssel die Geschäftsaussichten für deutsche Firmen in Südosteuropa. Die Strategie, di... weiterlesen
EU-Justizminister für Netzsperren – noch 2 Monate für uns!
#Censilia wird gerade immer akuter: Die Justizminister der EU-Mitgliedsstaaten haben sich gestern darauf geeinigt, dass sie Internetseiten mit Darstellungen von Kindesmissbrauch löschen und sperren wo... weiterlesen
Alles, was Deutschland nutzt
(Eigener Bericht) - Ungarn wird seine Anfang 2011 bevorstehende EU-Ratspräsidentschaft in den Dienst der Berliner Außenpolitik stellen. Dies kündigt der ungarische Außenminister nach Gesprächen mit se... weiterlesen
Wieder Streit um SWIFT
Die europäische Polizeibehörde Europol darf sich nach dem neuen Entwurf für ein SWIFT-Abkommen europäische Banktransaktionsdaten aus den USA beschaffen. Das Parlament soll erneut übergangen werden, sa... weiterlesen
Die neue Ära der Völkischen
(Eigener Bericht) - Berliner Regierungsberater rechnen nach dem Sieg der völkischen Fidesz-Partei bei den ungarischen Parlamentswahlen mit zunehmenden Spannungen in Osteuropa. Sollte der zukünftige Mi... weiterlesen
Die Donaustrategie
(Eigener Bericht) - Die Regierung Ungarns kündigt für den kommenden Monat einen "Donaugipfel" zur Realisierung der von Deutschland gewünschten "Donaustrategie" an. Wie der ungarische Außenminister nac... weiterlesen
