Heute: 2Strikes-Anhörung im Bundestag
Der Unterausschuss Neue Medien im Bundestag lädt heute zu einer Anhörung über “Vermarktung und Schutz kreativer Inhalte im Internet”. Konkret geht es wohl eher um Warnmodelle und eine Priv... weiterlesen
Aktuelle Posts
Heute: 2Strikes-Anhörung im Bundestag
Der Unterausschuss Neue Medien im Bundestag lädt heute zu einer Anhörung über “Vermarktung und Schutz kreativer Inhalte im Internet”. Konkret geht es wohl eher um Warnmodelle und eine Priv... weiterlesen
2-Strikes im Wirtschaftsministerium gescheitert
Der “Wirtschaftsdialog zur Bekämpfung der Internetpiraterie” im Bundeswirtschaftsministerium ist gescheitert. Die Provider weigerten sich heute auf der nicht-öffentlichen Sitzung, bei einer Privatisie... weiterlesen
ZDF und ARD für ACTA und Privatisierung der Rechtsdurchsetzung
Am vergangenen Samstag sind rund 100.000 meist junge Menschen in über 60 Städten in Deutschland gegen ACTA und für ein zeitgemäßes Urheberrecht auf die Straße gegangenen. Das hindert die Intendanten v... weiterlesen
Riester-Rente ist Privatisierung des Elends
“Wer auf die Riester-Rente als Instrument zur Armutsbekämpfung setzt, betreibt eine Privatisierung des Elends. Mit der Riester-Rente wird Altersarmut nicht bekämpft, sondern erzeugt. D... weiterlesen
Griechenland: Hilfe zur Selbsthilfe, Ausverkauf verhindern
Vor übereilten Privatisierungen in Griechenland warnte DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki nach dem so genannten Investitionsgipfel im Wirtschaftsministerium. „Es muss verhindert werden, dass Pro... weiterlesen
Angst AG: Wer mit der Angst der Menschen Profit macht
Das Handelsblatt hat ausführlich über die “Suche nach der Sicherheit – Wer mit der Angst der Menschen Profit macht” berichtet. Das ist lesenswert. In dem Artikel geht es von der Voge... weiterlesen
Vorreiter für mehr Informationsfreiheit bei der Privatisierung von Betrieben der Daseinsvorsorge
Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland begrüßt die durch das Volksbegehren des Berliner Wassertisches angestoßene und gestern im Berliner Abgeordnetenhau... weiterlesen
Die Bilderberg-Konferenz
Futter für Verschwörungstheoretiker: Der Deutschlandfunk hat in der Sendung Hintergrund über die Bilderberg-Konferenzen berichtet: Re-Feudalisierung und Privatisierung der Macht?
Die s... weiterlesen
Umsatzsteuer auf Entsorgungsgebühren: Die Abkassierer der neuen Koalition treiben die Privatisierung
Anlässlich der Pläne, eine Umsatzsteuerpflicht auf Entsorgungsgebühren einzuführen, erklärt Britta Haßelmann, kommunalpolitische Sprecherin:
Jetzt ist die Katze aus dem S... weiterlesen
