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Netzpolitik

Wir erklären das Netz, nicht den Krieg

(Crossposting von digitalegesellschaft.de:) Die überwältigenden Proteste gegen ACTA sind nur der Auftakt: die digitale Bürgergesellschaft kommt in Fahrt – und setzt die eigenen Prioritäten. Wir, die d... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 102 Tagen

Der Sozialticker

Schwarzbuch setzt falsche Prioritäten

„Der Bund der Steuerzahler setzt definitiv die falschen Prioritäten. Es geht insgesamt nicht um eine Fußgängerbrücke, es geht um unser Steuersystem, das ungerecht ausgestaltet ist... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 576 Tagen

Ulrich Kelber

Aigner: In Medien hui, im Einsatz pfui

Die Sicherheit von Kindern muss oberste Priorität haben. Diese Einschätzung teilen wohl alle Politiker. Gerade Bundesministerin Aigner sagt dies gerne in alle Kameras. Umso ärgerlicher, dass Aigner k... weiterlesen

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Ulrich Kelber, SPD

vor 709 Tagen

Ulrich Kelber

Wen interessiert Ihre Meinung?

Bürgerbefragung zu Prioritäten bei der Haushaltskonsolidierung in Bonn? Schwarzgrün ist dagegen, verzögert mit fadenscheinigen Argumenten ... Bürgerbefragung, ob Nordstadt zu Altstadt umbenannt werden... weiterlesen

Themen altstadt argument basisdemokratie bonn bonner bürgerbefragung bürgerbeteiligung gestaltungssatzung haushaltskonsolidierung innenstadt nordstadt priorität schwarzgrün zeitschrift

Ulrich Kelber, SPD

vor 803 Tagen

Der Sozialticker

Klare Priorität für Jobcenter bei Grundgesetzänderung

Maßstab für einen Kompromiss sind die Betroffenen; Ausweitung von Optionskommunen nicht um jeden Preis! “Wir begrüßen es, dass die Union intern eine einheitliche Linie fü... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 837 Tagen

Der Sozialticker

Finanzmarktreform hat weiterhin Priorität: Nur ein transparenter Reformprozess schafft Glaubwürdigke

Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. fordert eine transparente und mutige Reform des Finanzmarktes. Eine Abgabe der Banken zur Refinanzierung der „Banken-Rettung... weiterlesen

Themen abgabe antikorruptionsorganisation deutschland finanzmarkt finanzmarktreform glaubwürdigke international korruption priorität reform reformprozeß transparency us

Der Sozialticker, Wähler

vor 839 Tagen

German Foreign Policy

Die Prioritäten der Großmächte

(Eigener Bericht) - Berlin entwickelt Konzeptionen für eine langfristige Übernahme der Kontrolle über Haiti durch die westlichen Führungsmächte. Wie die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in eine... weiterlesen

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German Foreign Policy, Wähler

vor 841 Tagen

Der Sozialticker

Schwarz-Gelb setzt Priorität bei Gutverdienern

Zur Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsmäßigkeit der Kinderregelsätze bei Hartz IV erklärt Renate Künast, Fraktionsvorsitzende: Es ist gut, das... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 948 Tagen

Cornelia Pieper

Bundes- und Landesregierung müssen Bildung Priorität gewähren

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Themen bildung landesregierung priorität regierung

Cornelia Pieper, FDP

vor 1074 Tagen

Ulrich Kelber

Seltsame Prioritäten

Mehr Hilfe für Familien, weniger Schulden, neue Förderprogramme zur Verminderung des Energieverbrauchs: Deutschland hat viele Bereiche, in dem zusätzliches Geld benötigt wird. Und viele Menschen bräuc... weiterlesen

Themen bereich bonner deutschland energie energieverbrauch erbschaftssteuer familie förderprogramm hilfe priorität schulden steuern usa verminderung

Ulrich Kelber, SPD

vor 1434 Tagen

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