Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landessozialgerichte

Vor einigen Tagen haben die Präsidentinnen und Präsidenten der Landessozialgerichte in Chemnitz getagt und sich mit den aktuellen Anforderungen an die Sozialgerichtsbarkeit in der Bundesrepu... weiterlesen
Nicolas Zimmer (CDU)

Keine Drogenstraftäter nach Lichtenrade – meine Rede vom 17. Februar 2011

Nicolas Zimmer (CDU): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Herr Kollege Kohlmeier! Wenn ich mich nicht täusche, sind Sie auch Jurist, und da lernt man schon im ersten Semester: Les... weiterlesen
Der Sozialticker

Ansprache der Präsidentin des Sozialgerichts Berlin

Begriffe wie Minijob, prekäres Arbeitsverhältnis, Scheinselbständigkeit sind in aller Munde. Wie unübersichtlich die Arbeitswelt geworden ist, zeigt eine Klage, die das Sozialgeric... weiterlesen
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"Innerdeutsche Angelegenheit"

Erika Steinbach im Videochat: am 22.11.2009 beantwortete die CDU-Bundestagsabgeordnete und Präsidentin des Bundes der Vertriebenen die Fragen der User von tagesschau.de und politik-digital.de. Dabei n... weiterlesen
Websozis

Kommunen schwächen

Frau Roth (CDU-Oberbürgermeisterin) wird mal wieder als Zeuge erwähnt. Es geht um die Steuerentlastung, die zu Lasten der Kommunen gehen wird. Frau Roth ist Präsidentin des Städtetages und kritisiert... weiterlesen
NPD-Blog

Revisionistin wegen Beleidigung zu Geldstrafe verurteilt

Die Revisionistin Ursula Haverbeck-Wetzel aus Vlotho ist am 30. Juni 2009 zu einer Geldstrafe von 2700 Euro verurteilt worden. Sie musste sich vor dem Amtsgericht in Bad Oeynhausen wegen Beleidigung v... weiterlesen
NPD-Blog

Revisionistin Haverbeck-Wetzel erneut vor Gericht

Die Revisionistin Ursula Haverbeck-Wetzel aus Vlotho steht am 30. Juni 2009 erneut vor Gericht. Vor dem Amtsgericht in Bad Oeynhausen muss sie sich wegen Beleidigung verantworten. Charlotte Knobloch,... weiterlesen
NPD-Blog

Revisionistin Haverbeck-Wetzel erneut vor Gericht

Erneut steht die Revisionistin Ursula Haverbeck-Wetzel aus Vlotho vor Gericht. Vor dem Amtsgericht in Bad Oeynhausen muss sie sich wegen Beleidigung verantworten. Charlotte Knobloch, Präsidentin des Z... weiterlesen
Axel Schäfer

Rede von Axel Schäfer zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2009

Axel Schäfer (Bochum) (SPD):Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können über alles reden; aber wir sollten uns zumindest an die Fakten halten. Also, noch einmal zur Erklärung an den... weiterlesen
German Foreign Policy

Sklavenhalter

(Eigener Bericht) - Vor den bundesweiten Gedenkveranstaltungen zum "Tag der Heimat" an diesem Wochenende nennt die Präsidentin des "Bundes der Vertriebenen" die von NS-Deutschland zerstörten Länder Os... weiterlesen

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