Aktuelle Posts

Datenschutzbeauftragte: “Funkzellenabfrage muss eingeschränkt werden!”

Schon mehrfach haben wir hier von der Handynetz-Überwachung im Rahmen des Naziaufmarsches in Dresden berichtet, von der nach aktuellem Stand fast die ganze Stadt Dresden, sowie natürlich alle Demonstr... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 304 Tagen

Datenschutzbeauftragte: “Funkzellenabfrage muss eingeschränkt werden!”

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Netzpolitik, Wähler

vor 304 Tagen

“Informationsdefizite” – ein Abgesang auf den Dresdner Polizeichef

Eigentlich ist es nur ein schwacher Trost – und zu wissen, dass es nur ein Bauernopfer ist, steigert die Freude auch nicht gerade. Aber immerhin: Der Dresdner Polizeichef Dieter Hanitsch ist gegangen... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 334 Tagen

Linkspartei wirft Harburger Polizeichef Verharmlosung von rechtsextremen Vorfällen vor

Die niedersächsische Landtagsfraktion der Partei Die Linke hat die Landesregierung aufgefordert, dienstrechtliche Schritte gegen den Leiter der Polizeiinspektion Harburg, Uwe Lehne, einzuleiten. Hinte... weiterlesen

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NPD-Blog, Wähler

vor 1065 Tagen

Hetze gegen Mannichl: NPD-Kreischef wegen übler Nachrede verurteilt

Ein bayerischer NPD-Funktionär ist wegen übler Nachrede zu einer Geldstrafe in Höhe von 600 Euro verurteilt worden. Grund ist laut Tagesspiegel ein Beitrag im Internet, der möglicherweise zum Messerat... weiterlesen

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NPD-Blog, Wähler

vor 1144 Tagen

Strafbefehl wegen übler Nachrede: Mannichl sagt gegen NPD-Funktionär aus

Der bei einem Anschlag schwer verletzte Passauer Polizeichef Alois Mannichl hat am 01. April 2009 in einem Prozess gegen einen NPD-Funktionär als Zeuge ausgesagt. Der Rechtsextremist muss sich laut Me... weiterlesen

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NPD-Blog, Wähler

vor 1151 Tagen

Dossier der BPB zum Rechtsextremismus: Politische Konzepte

Mit dem Anschlag auf den Passauer Polizeichef durch einen mutmaßlichen Rechtsextremisten hat die Debatte um ein NPD-Verbot neue Nahrung erhalten. Auch andere politische Vorschläge kursieren, beispiels... weiterlesen

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NPD-Blog, Wähler

vor 1227 Tagen

Passau: Mannichl weist Spekulationen zurück

Der Passauer Polizeichef Alois Mannichl hat Spekulationen um den Hintergrund des auf ihn verübten Mordanschlags zurückgewiesen. Gegenüber der Münchner Abendzeitung betonte er, er habe den Täter nicht... weiterlesen

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NPD-Blog, Wähler

vor 1232 Tagen

CSU unter Druck: Aktionismus gegen Rechtsextremismus

Der angeblich von einem Rechtsextremisten verübte Anschlag auf den Passauer Polizeichef Alois Mannichl war erst ein paar Tage alt, da rief Ministerpräsident Horst Seehofer die Gegenoffensive aus. Binn... weiterlesen

Themen aktionismus alois mannichl anschlag csu druck gegenoffensive horst seehofer ministerpräsident passauer polizeichef rechtsextremismen rechtsextremist

NPD-Blog, Wähler

vor 1235 Tagen

Überfall auf Polizeichef: Was heißt hier eigentlich Qualität?

Die Wogen schlagen weiter hoch in Sachen Attentat in Passau, Details bleiben aber weiterhin Mangelware. Während die Öffentlichkeit immer wieder die längst bekannten Positionen in Sachen NPD-Verbotsver... weiterlesen

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