Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Zahnärzte gefährden Qualitätssicherung

Patientenvertretung kritisiert Entwurf der Zahnärzteschaft Das Plenum des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) hat heute erstmalig eine Qualitätsprüfungsrichtlinie für die zahn... weiterlesen
Netzpolitik

Datenschutz-Debatte im Bundestag

Vorweihnachtliche Stimmung im Bundestag: Vor einem ziemlich leeren Plenum und mit von fast jedem Redner wiederholten guten Weihnachtswünschen wurde heute ein Antrag der Grünen mit dem Titel “Gru... weiterlesen
Netzpolitik

Datenschutz-Debatte im Bundestag

Vorweihnachtliche Stimmung im Bundestag: Vor einem ziemlich leeren Plenum und mit von fast jedem Redner wiederholten guten Weihnachtswünschen wurde heute ein Antrag der Grünen mit dem Titel “Gru... weiterlesen
Websozis

Ganz schön voll

Das Plenum ist brechend voll. Da verfolgen wir das Geschehen lieber entspannt am Bildschirm hinter dem WebSozi-Stand in Halle 4 (neben der Information) Bild ist gut und die Sicht wird auch nicht behin... weiterlesen
LobbyControl

Erfolg: Europaparlament sperrt Gelder für einseitige Expertengruppen

Gestern hat das Plenum des Europaparlaments mit überwältigender Mehrheit beschlossen, einen Teil des Budget für die Expertengruppen der europäischen Kommission einzufrieren, bis neue Regeln ihre Trans... weiterlesen
Netzpolitik

Liveblog: Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes

Der Bundestag debattiert heute über eine mögliche Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes. Über den Hintergrund haben wir gestern bereits berichtet. Sobald die Debatte beginnt, werden wir hier live... weiterlesen
Netzpolitik

Liveblog: Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes

Der Bundestag debattiert heute über eine mögliche Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes. Über den Hintergrund haben wir gestern bereits berichtet. Sobald die Debatte beginnt, werden wir hier live... weiterlesen
Netzpolitik

JMStV: Meinungsschnippsel aus NRW

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Ok, wir wissen, dass die Grünen sich inzwischen in weiten Teilen... weiterlesen
Netzpolitik

offenerhaushalt.de – für einen transparenten Bundeshaushalt

Das Sommerloch ist vorbei: am morgigen Dienstag versammelt sich das Plenum des Bundestages erneut. Einziger Punkt der Tagesordnung ist dann der Bundeshaushalt. Gleichzeitig startet das Entwicklertea... weiterlesen
Tagesschau

Wahlmüdigkeit schlagartig verflogen

Mit der Müdigkeit in der Reichstagslobby war es schlagartig vorbei - kurz bevor das Wahlergebnis gegen viertel nach Zwei Uhr kam. Spätestens als Merkel mit ihrem sauertöpfischsten Gesicht in ihrem sch... weiterlesen

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