Ohne Plan – Afghanistan und der Abzug
Zum Partnerschaftsabkommen mit der afghanischen Regierung erklärt Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
Die Bundesregierung agiert planlos. Seit Monaten weigert sie sich eine... weiterlesen
Aktuelle Posts
Löhne der Schlecker-Frauen müssen zum Leben reichen - ver.di fordert: Schlecker-Pläne von Investoren
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) weist die Kritik des Insolvenzverwalters, sie würde einen Sanierungsbeitrag der Schlecker-Beschäftigten „blockieren“, mit aller Entschiedenh... weiterlesen
ZDF macht aus vollkommen anderen Gründen genau das, was die Verleger wollen
Wir erinnern uns: Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten verhandeln seit einiger Zeit mit großen deutschen Zeitungsverlegern darüber, in welcher Form sie ihr dank Depublizierungspflicht eh schon tr... weiterlesen
Abgeordneter der SPD plant Überhangmandate-Flut bei der Wahl 2013
01.04.12 - Berlin: Für die kommende Bundestagswahl plant der SPD-Bundestagsabeordnete Ulrich Kelber, das von den Sozialdemokraten als ungerecht empfundene neue Wahlrecht gegen Union und FDP zu wenden.... weiterlesen
Großbritannien und Österreich: Online-Petitionen gegen Vorratsdatenspeicherung
In Großbritannien regt sich Widerstand gegen die geplante Mega-Vorratsdatenspeicherung. Eine heute gestartete Online-Petition wurde innerhalb weniger Stunden bereits 40.000 Mal unterzeichnet, Tendenz... weiterlesen
Großbritannien und Österreich: Online-Petitionen gegen Vorratsdatenspeicherung
In Großbritannien regt sich Widerstand gegen die geplante Mega-Vorratsdatenspeicherung. Eine heute gestartete Online-Petition wurde innerhalb weniger Stunden bereits 40.000 Mal unterzeichnet, Tendenz... weiterlesen
Die Pläne, um ACTA wieder zu beleben
European Digital Rights (EDRi) hat einen möglichen Fahrplan für den weiteren ACTA-Verlauf veröffentlicht, den der Digitale Gesellschaft e.V. übersetzt hat. Einführung Man könnte fast meinen, ACTA sei... weiterlesen
Die Pläne, um ACTA wieder zu beleben
European Digital Rights (EDRi) hat einen möglichen Fahrplan für den weiteren ACTA-Verlauf veröffentlicht, den der Digitale Gesellschaft e.V. übersetzt hat. Einführung Man könnte fast meinen, ACTA sei... weiterlesen
ECO-Kurzgutachten zu 2-Strikes-Plänen
Professor Thomas Hoeren hat für den ECO-Verband ein 40-Seitiges Kurzgutachten (PDF) zur BMWi-Studie zum „Vergleich von Modellen zur Versendung von Warnhinweisen durch Internet-Zugangsanbieter an Nutze... weiterlesen
Der 18. Februar in Dresden: Nazifrei!
Nachdem die Nazis vor einigen Wochen ihren geplanten Aufmarsch für den 18. Februar abgesagt hatten, wurde vom Bündnis Dresden Nazifrei Plan B ausgerufen, eine große Demonstration gegen... weiterlesen
