Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Verbraucher sollen besser vor unerwünschter Werbung geschützt werden

Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss sieht gesetzgeberischen Handlungsbedarf bei unerbetenen brieflichen und telefonischen Gewinnmitteilungen. Während der Sitzung am Mittwochmorgen beschlosse... weiterlesen

Themen berlin bundesministerien gewinnmitteilungen handlungsbedarf hau mittwochmorgen petition petitionsausschuß sitzung verbraucher werbung

Der Sozialticker, Wähler

vor 30 Tagen

Netzpolitik

ePetition: 50000+ für Aussetzen der Ratifizierung von ACTA

Die Petition “Urheberrecht – Aussetzen der Ratifizierung von ACTA” im ePetitionsystem des Deutschen Bundestages hat eben die Marke von 50.000 Mitzeichnern überschritten. Damit wurde... weiterlesen

Themen acta aussetzen bundestag epetition epetitionsystem marke petition petitionsausschuß ratifizierung urheberrecht

Netzpolitik, Wähler

vor 72 Tagen

Netzpolitik

ePetition: 50000+ für Aussetzen der Ratifizierung von ACTA

Die Petition “Urheberrecht – Aussetzen der Ratifizierung von ACTA” im ePetitionsystem des Deutschen Bundestages hat eben die symbolische Marke von 50.000 Mitzeichnern überschritten.... weiterlesen

Themen acta aussetzen bundestag epetition epetitionsystem marke petition petitionsausschuß ratifizierung urheberrecht

Netzpolitik, Wähler

vor 72 Tagen

Der Sozialticker

Verbesserung bei Aufwandsentschädigung und Steuerfreibetrag für ehrenamtliche Betreuer

Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss spricht sich für eine Verbesserung der Aufwandsentschädigung sowie des Steuerfreibetrages für ehrenamtliche Betreuer „im Rahmen des finanziell M... weiterlesen

Themen aufwandsentsch aufwandsentschädigung berlin betreuer bundesministerien digung hau petitionsausschuß steuerfreibetrag verbesserung

Der Sozialticker, Wähler

vor 107 Tagen

Netzpolitik

Änderungen bei der Online-Petition

Seit dem 1. Januar 2012 läuft die Zeichnungsfrist für Online-Petitionen beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages nur noch vier statt bisher sechs Wochen. Dafür erhöht sich die Zeit, die zum E... weiterlesen

Themen änderung bundestag erreichen grenze januar petition petitionsausschuß zeichnungsfrist

Netzpolitik, Wähler

vor 143 Tagen

Netzpolitik

Änderungen bei der Online-Petition

Seit dem 1. Januar 2012 läuft die Zeichnungsfrist für Online-Petitionen beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages nur noch vier statt bisher sechs Wochen. Dafür erhöht sich die Zeit, die zum E... weiterlesen

Themen änderung bundestag erreichen grenze januar petition petitionsausschuß zeichnungsfrist

Netzpolitik, Wähler

vor 143 Tagen

Der Sozialticker

Frühkindliche Bildung bei sozial Benachteiligten im Blick

Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss spricht sich dafür aus, bei der Ausgestaltung des Betreuungsgeldes, die frühkindliche Bildung bei sozial Benachteiligten im Blick zu behalten. Mit de... weiterlesen

Themen ausgestaltung benachteiligte berlin betreuungsgeldes bildung blick daf hau hkindliche petitionsausschuß stimmen

Der Sozialticker, Wähler

vor 184 Tagen

Der Sozialticker

Altersgrenze für Adoptionsbewerber soll erhöht werden

Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderung nach einer Heraufsetzung der Höchstaltersgrenze für Adoptionsbewerber. Während seiner Sitzung am Mittwochmorgen b... weiterlesen

Themen adoptionsbewerber altersgrenze berlin chstaltersgrenze forderung hau heraufsetzung hrend mittwochmorgen petitionsausschuß regierung sitzung

Der Sozialticker, Wähler

vor 247 Tagen

Netzpolitik

Endspurt: Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung

Heute Abend um 23.59 Uhr endet die dreiwöchige Zeichnungsfrist für die Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung, um definitiv in einer öffentlichen Anhörung im Deutschen Bundestag vor dem Petitionsa... weiterlesen

Themen anhörung bedenken bundestag endspurt petition petitionsausschuß vorratsdatenspeicherung zeichnungsfrist

Netzpolitik, Wähler

vor 255 Tagen

Netzpolitik

Endspurt: Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung

Heute Abend um 23.59 Uhr endet die dreiwöchige Zeichnungsfrist für die Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung, um definitiv in einer öffentlichen Anhörung im Deutschen Bundestag vor dem Petitionsa... weiterlesen

Themen anhörung bedenken bundestag endspurt petition petitionsausschuß vorratsdatenspeicherung zeichnungsfrist

Netzpolitik, Wähler

vor 255 Tagen

früher | später

RSS abonnieren

Wer darüber bloggt

  • Der Sozialticker
  • Parteizeitung
  • Metablocker
  • FDP BW
  • Netzpolitik
  • LobbyControl