Geistig (beschränktes) Eigentum
Das Recht auf Gesundheitsversorgung als Patent? Patente sollen geistiges Eigentum schützen. Seit dem TRIPS – Abkommen (über handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum) 1994, in dem die M... weiterlesen
Aktuelle Posts
Apple patentiert Inhaltsfilter
Apple hat ein 2008 beantragtes Patent zugeteilt bekommen, das die Inhaltsfilterung von Textnachrichten vorsieht. Mit Hilfe von einstellbaren Werten für notwendigen Text, verbotene Inhalte, autorisiert... weiterlesen
Trubel um Apples Patent zur Erkennung nicht-authorisierter Nutzer
In einem neuen Patent stellt Apple Ideen vor, wie sich Geräte zukünftig vor nicht-authorisierter Nutzung (hauptsächlich durch Diebstahl) schützen lassen sollen.
Zum Bespiel solle das Gerät
ohne Hinwe... weiterlesen
Patent über ein Verfahren zur Herstellung von Geldscheinen für nichtig erklärt
Der für das Patentrecht zuständige Xa-Zivilsenat hat über eine Nichtigkeitsklage der Europäischen Zentralbank gegen ein Patent entschieden, das ein Verfahren zur Herstellung eines... weiterlesen
Amazons Geschenkpatent bleibt bestehen – keine Entscheidung über Softwarepatente
Die Technische Beschwerdekammer beim Europäischen Patentamt hat gestern über Amazons Patent auf die Bestellung von Geschenken über das Internet entschieden. Die Kammer setzte das 2007 a... weiterlesen
Bundesrepublik: ADMIN als Marke?
Klingt wie ein Aprilscherz: Das Markenblog berichtet, dass die Bundesrepublik Deutschland die Marke "ADMIN" beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) angemeldet hat. Das könnte zu Komplikationen... weiterlesen
World Day Against Software Patents
Am 24. Septmber findet erstmals der "World Day Against Software Patents" statt. An diesem Tag soll einmal im Jahr der Erfolg in Brüssel im Jahre 2003 gefeiert werden, wo das EU-Parlament in der e... weiterlesen
Softwarepatente zu versteigern
Eben beim Inquirer gefunden:
Wie wäre es mit einem eigenen Internet-Patent? Ob für Shopping-Bot oder Online-Einkaufskorb, am 1. Juni werden die in London versteigert.
Auktionator Ocean Tomo... weiterlesen
Patente statt Innovation
Anlässlich einer europäischen Patentkonferenz in Berlin haben die “Fitten Freunde inflationärer Innovationensbremsen” (FFII) vor dem Konferenzgebäude Transparente entro... weiterlesen
Protest the Microsoft-Novell Patent Agreement
Es gibt einen Protestbrief an die Novell-Geschäftsführung zum Unterschreiben: Protest the Microsoft-Novell Patent Agreement.
Novell and Microsoft’s software patent agreement betrays th... weiterlesen