Zapata lebt
“Zapata vive – la lucha sigue”, das war eine der häufigsten Parolen, die uns auf der Demonstration der Klimaaktivisten entgegen schallte. “Zapata lebt – der Kampf geht we... weiterlesen
Aktuelle Posts
''Zapata lebt - der Kampf geht weiter''
“Zapata vive – la lucha sigue”, das war eine der häufigsten Parolen, die uns auf der Demonstration der Klimaaktivisten entgegen schallte. “Zapata lebt – der Kampf geht we... weiterlesen
Aktionswoche “Rechtsextremismus und Integration”
Wir wollen deutlich machen, dass wir für eine tolerante, offene Gesellschaft ohne Fremdenfeindlichkeit stehen. Wir müssen zusammen mit unseren Bündnispartnern dafür sorgen, dass die stumpfen Parol... weiterlesen
Wie schaffen wir die Vorratsdatenspeicherung in der EU ab?
Nach dem Urteil am Dienstag, das ja die EU-Richtlinie nicht grundsätzlich in Frage gestellt hat, haben AK Vorrat und andere schnell die Parole ausgegeben: “Dann gehen wir halt jetzt nach Eu... weiterlesen
Entschädigung wegen Belästigung - Ausländerfeindliche Parolen
Wird die Würde eines Arbeitnehmers entgegen dem Benachteiligungsverbot des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) verletzt, so stellt diese Belästigung dann eine die Entschädigungs... weiterlesen
“Blood & Honour is our voice Combat 18 is our choice”: Übersetzte Nazi-Parolen nicht strafbar
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der fremdsprachige Gebrauch einer NS-Parole nicht dem Straftatbestand des § 86 a StGB unterfällt.
Ein Angeklagter hatte am 16. September 2005 100 T-Shirts... weiterlesen
“Trauermarsch” in strahlend weißen “T-Hemden” und mit aggressiven Parolen
Die Aufmarschstrecke bunt geschmückt, an den Häusern Transparente mit Aufdrucken wie „Nazis raus“ und aus Ghettoblastern tönte Klesmer-Musik: Für die Neonazis geriet der so genannte „Trauermarsch“ zum... weiterlesen
Menschenverachtende und volksverhetzende Parolen als wichtiger Kündigungsgrund
Verbreitet ein Arbeitnehmer in seinem Betrieb menschenverachtende und volksverhetzende Parolen - so stellt diese Handlung auch ohne vorausgegangene Abmahnung einen wichtigen Kündigungsgrund dar und re... weiterlesen
Wahlkampfauftakt der NPD im Parkhaus
Die NPD in Thüringen hat einen recht durchwachsenen Wahlkampfauftakt hingelegt. In Jena rief sie zu einer “Mahnwache” vor einem islamischen Verein auf. Rund 20 Neonazis folgten dem Aufruf... weiterlesen
Bundesverfassungsgericht: Geldstrafe gegen NPD-Mitglied wegen abgeänderter Nazi-Parole rechtens
Die Verfassungsbeschwerde eines NPD-Mitglieds gegen Verurteilung wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ist erfolglos geblieben. Wie das Bundesverfassungsgericht am 25. Ju... weiterlesen
