blogs.demokratie24.de - Weblogs zum Thema Politik / Thema / papier

Position des Rats zum EU-Fluggastabkommen

Der Rat setzt sich intensiv für die Überwachung von innereuropäischen Flügen bei der umstrittenen EU-Fluggastdatenauswertung (EU-PNR) ein. Das geht aus einem internen Papier aus Ratskreisen hervor. In... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 67 Tagen

Position des Rats zum EU-Fluggastabkommen

Der Rat setzt sich intensiv für die Überwachung von innereuropäischen Flügen bei der umstrittenen EU-Fluggastdatenauswertung (EU-PNR) ein. Das geht aus einem internen Papier aus Ratskreisen hervor. In... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 67 Tagen

Funkzellenabfrage in Berlin: Und noch ein Fall

Netzpolitik.org hat erneut Akten erhalten, die auf eine weitere Funkzellenabfrage in Berlin-Friedrichshain hinweisen. Laut den auch auf Indymedia linksunten veröffentlichten Papieren wollte die Berlin... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 124 Tagen

Funkzellenabfrage in Berlin: Und noch ein Fall

Netzpolitik.org hat erneut Akten erhalten, die auf eine weitere Funkzellenabfrage in Berlin-Friedrichshain hinweisen. Laut den auch auf Indymedia linksunten veröffentlichten Papieren wollte die Berlin... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 124 Tagen

SPD-Abgeordnete fordern Verbot von Nebentätigkeiten und Unternehmensspenden

Die Welt hat ein Papier der Arbeitsgruppe Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion veröffentlicht, das u.a. ein Verbot von Nebentätigkeiten von Abgeordneten (Bundestag und EU) vorschlägt. Außerdem soll e... weiterlesen

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LobbyControl, Wähler

vor 240 Tagen

Anonymes Handeln muss auch im Internet möglich sein

In der vergangenen Woche haben wir über ein Papier des Arbeitskreis Innen in der CDU / CSU Bundestagsfraktion gebloggt, in dem anonyme Kommunikation im Netz von Innenpolitikern wie Hans-Peter Uhl und... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 241 Tagen

Anonymes Handeln muss auch im Internet möglich sein

In der vergangenen Woche haben wir über ein Papier des Arbeitskreis Innen in der CDU / CSU Bundestagsfraktion gebloggt, in dem anonyme Kommunikation im Netz von Innenpolitikern wie Hans-Peter Uhl und... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 241 Tagen

EU-Papier entlarvt Merkels Biosprit-Pläne als Klimakiller und Bürgerabzocke

“Jetzt bestätigt ein internes Papier der EU-Kommission, was DIE LINKE schon lange kritisiert: Die Biosprit-Strategie der Bundesregierung ist weder ökologisch noch wirtschaftlich. Merke... weiterlesen

Themen bundesregierung bürgerabzocke eu eu-kommission eu-papier eva bulling- klimakiller linke papier plan regierung umwelt

Der Sozialticker, Wähler

vor 249 Tagen

Ihr bösen Lobbyisten, Ihr guten Lobbyisten

„Gesundheitsminister Bahr wirft Pharmalobby raus“ und „Pharmalobby wird vebannt.“ So verheißungsvoll titelten am vergangenen Mittwoch mehrere Tageszeitungen. Der Grund dafür war ein internes Papier de... weiterlesen

Themen beratungsgremium daniel bahr fdp gesundheit gesundheitsminister lobbyist papier pharmabranche pharmalobby tageszeitung

LobbyControl, Wähler

vor 309 Tagen

Europäer in Uniform

(Eigener Bericht) - Ein Arbeitskreis der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung fordert den Ausbau des Bundessicherheitsrates zu einer Art Nationalem Sicherheitsrat und eine umfassende Unterstellung der g... weiterlesen

Themen arbeitskreis art ausbau bericht bundessicherheitsrat eigene europäer friedrich-ebert-stiftung papier regierung sicherheitspolitik uniform usa

German Foreign Policy, Wähler

vor 358 Tagen

demokratie24

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