Aktuelle Posts
Als schallende Ohrfeige für die Bundesregierung bezeichnete der Paritätische Wohlfahrtsverband heute den Beschluss des Berliner Sozialgerichtes, wonach die Regelsätze in Hartz IV verfas... weiterlesen
Bahn der Reichen
“Die Preiserhöhungen bei der Bahn sind nicht gerechtfertigt und eine Ohrfeige für alle treuen Bahnfahrer. Die Bundesregierung muss jetzt ihren Einfluss geltend machen und für ein... weiterlesen
Erneut schallende Ohrfeige vom EuGH für Bundes- und Landesregierungen
“Der deutsche Gesetzgeber muss endlich aktiv werden und die bestehende Diskriminierung von Lesben und Schwulen beseitigen, indem er die eingetragene Partnerschaft der Ehe gleichstellt“, so Barba... weiterlesen
Unterstützung der Charité durch den Bund ist zu begrüssen – und eine schallende Ohrfeige für den Sen
Wir begrüßen ausdrücklich den Gedanken der Bundesministerin Schavan, den Bund an der Zukunftssicherung der Charité zu beteiligen. Die Charité hat diese herausgehobene Position verdient. Die Sorge des... weiterlesen
Schallende Ohrfeige für die Deutsche Bank
“Es war an der Zeit, dass dem skrupellosen Gebaren der Deutschen Bank und anderer Geldhäuser gerichtlich Einhalt geboten wird. Dass die Deutsche Bank für ihre Zinswettgeschäfte zu... weiterlesen
Ohrfeige für den Bundesgerichtshof: Bundesverfassungsgericht erklärt Dreiteilungsmethode für verfass
Das Bundesverfassungsgericht hat, wie am Freitag bekannt wurde, die sogenannte “Dreiteilungsmethode” gekippt: Der Deutsche Juristinnenbund (djb) hat in der Vergangenheit vielfach die Recht... weiterlesen
Kanzlerin muss bei Hartz IV Farbe bekennen
“Die Kanzlerin muss in der Tat Farbe bekennen, wie der DGB es fordert. Sie muss erklären, ob sie und ihre Regierung sich endlich von der verfassungswidrigen Berechnung des Regelsatzes verab... weiterlesen
Deutschland ist weltweit Lohndrücker Nummer 1
“Die ILO-Zahlen sind eine Ohrfeige für die Politik der Bundesregierungen in diesem Jahrzehnt. Dass in Deutschland Löhne und Gehälter um 4,5 % gefallen sind, in allen anderen europ... weiterlesen
Studie der Diakonie: Erneute Ohrfeige für Bundesregierung
Zur vorgestellten Studie der Diakonie zu den Hartz-IV-Regelsätzen erklärt Markus Kurth, Sprecher für Sozialpolitik:
Die Studie der Diakonie zur notwendigen Höhe der Regelsätze... weiterlesen
Diakonie verteilt weitere Ohrfeige für schwarz-gelbe Hartz-Falschspieler
“Die Diakonie weist nach, dass die Bundesregierung die Berechnungen für die Hartz IV-Regelsätze politisch manipuliert hat”, konstatiert Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin... weiterlesen









