Neue CDU-Idee: “B” für Blogs
Der Medienpolitische Expertenkreises der CDU Deutschlands hat in einem Positionspapier Eckpunkte für eine Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrag definiert. Positiv ist die Forderung, bei einem ne... weiterlesen
Aktuelle Posts
Neue CDU-Idee: “B” für Blogs
Der Medienpolitische Expertenkreises der CDU Deutschlands hat in einem Positionspapier Eckpunkte für eine Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrag definiert. Positiv ist die Forderung, bei einem ne... weiterlesen
Das neue Telekommunikationsgesetz stärkt die Rechte der Verbraucher
Bundesrat stimmt Novelle zu – Aigner: Wir haben erhebliche Verbesserungen erreicht
Der Bundesrat hat dem “Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen“ zugestimmt. “Di... weiterlesen
Verbraucherinformationsgesetz: Der Bundesrat hat eine Chance vertan
Zur Bundesratsentscheidung über das Verbraucherinformationsgesetz erklärt Nicole Maisch, Sprecherin für Verbraucherpolitik:
Die Novelle des Verbraucherinformationsgesetzes ist und blei... weiterlesen
Bundesrat blockiert neues Telekommunikationsgesetz
Die am 27. Oktober verabschiedete Novelle des Telekommunikationsgesetzes muss nach einer Vorlage im Bundesrat nun in den Vermittlungsausschuss.
Ende Oktober hatte die Bundesregierung einen Gesetz... weiterlesen
Rot-rote Hochschulgesetzesnovelle schadet mehr, als sie nützt
Die CDU-Fraktion hat die von der Koalition beschlossene Änderung des Berliner Hochschulgesetzes abgelehnt. Die Novelle ist überflüssig und schadet mehr, als sie nützt. Sie beschneidet die Autonomie de... weiterlesen
Was Verbraucher wissen müssen: Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes im Überblick
Der am 2. März 2011 vom Bundeskabinett beschlossene Entwurf für die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) enthält wesentliche Verbesserungen im Bereich des Verbraucherschutzes.
G... weiterlesen
Rheinland-Pfalz auf dem Weg zum Überwachungsstaat: SPD, CDU und FDP beschließen umfangreiches Überwa
SPD, CDU und FDP haben am vergangenen Mittwoch ein umfangreiches Überwachungspaket für Rheinland-Pfalz beschlossen. Mit einer Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (wir berichteten) wurden... weiterlesen
Rheinland-Pfalz auf dem Weg zum Überwachungsstaat: SPD, CDU und FDP beschließen umfangreiches Überwa
SPD, CDU und FDP haben am vergangenen Mittwoch ein umfangreiches Überwachungspaket für Rheinland-Pfalz beschlossen. Mit einer Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (wir berichteten) wurden... weiterlesen
Ein Schritt in die richtige Richtung – Ablehnung des JMStV in NRW
Zu dem Beschluss von SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen, die Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages im Landtag abzulehnen, erklärt Alvar Freude vom Arbeitskreis gegen Internet-Spe... weiterlesen
