Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Die Notwendigkeit einer weit geöffneten PKW-Tür berechtigt nicht zu einer Parkerleichterung

Personen, die beim Ein- und Aussteigen aus dem PKW eine weit geöffnete Wagentür benötigen, sind nicht außergewöhnlich gehbehindert (Merkzeichen “aG”) und daher nic... weiterlesen

Themen aussteigen behindertenparkplatz ergew ffnete gerin mainz notwendigkeit parkerleichterung person pkw pkw-tür wagent

Der Sozialticker, Wähler

gestern

German Foreign Policy

Die Hohe Schule der Infanterie

(Eigener Bericht) - Die Bundeswehr rechnet mit der Notwendigkeit künftiger Evakuierungen deutscher Staatsbürger aus Kriegsgebieten. Zuständig hierfür ist die "Division Spezielle Operationen" (DSO), zu... weiterlesen

Themen abtransport bericht bundeswehr den fallschirmjägern dso eigene evakuierung fallschirmjäger flugplatz infanterie krieg libyen notwendigkeit schule

German Foreign Policy, Wähler

vor 121 Tagen

Netzpolitik

SOPA: Warnschuss des EU-Parlaments für die USA

Heute hat das Europäische Parlament einen Entschließungsantrag abgesegnet, der nicht besser getimt sein könnte. Zum bevorstehenden EU-US-Gipfel am 28. November betont das EU-Parlament in Artikel 25 di... weiterlesen

Themen entschließungsantrag eu eu-parlament eu-parlaments eu-us-gipfel notwendigkeit parlament sopa us usa warnschuß

Netzpolitik, Wähler

vor 190 Tagen

Netzpolitik

SOPA: Warnschuss des EU-Parlaments für die USA

Heute hat das Europäische Parlament einen Entschließungsantrag abgesegnet, der nicht besser getimt sein könnte. Zum bevorstehenden EU-US-Gipfel am 28. November betont das EU-Parlament in Artikel 25 di... weiterlesen

Themen entschließungsantrag eu eu-parlament eu-parlaments eu-us-gipfel notwendigkeit parlament sopa us usa warnschuß

Netzpolitik, Wähler

vor 190 Tagen

Der Sozialticker

Für bloßen Tatsachenvortrag keine Notwenigkeit der Beauftragung eines Rechtsanwalts

Reicht zur Begründung eines Widerspruchs ein bloßer Tatsachenvortrag aus, besteht keine Notwendigkeit der Beauftragung eines Rechtsanwalts. Dies hat die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Neu... weiterlesen

Themen beauftragung begr blo germersheim ndung neustadt notwendigkeit notwenigkeit rechtsanwalt reicht tatsachenvortrag widerspruch

Der Sozialticker, Wähler

vor 217 Tagen

Netzpolitik

Digitale Gesellschaft: Jetzt in Deinem Land verfügbar

Heute haben wir offiziell Digitale Gesellschaft gestartet. Was wir seit Jahren im Kopf hatten, immer wieder durchdiskutiert haben und vor allem, wo wir die Notwendigkeit drin gesehen haben, ist jetzt... weiterlesen

Themen digitale gesellschaft idee kopf notwendigkeit rechtsform

Netzpolitik, Wähler

vor 408 Tagen

LobbyControl

Gauselmanns FDP-Freunde

Im Februar deckte die Süddeutsche Zeitung die fragwürdigen Spendenpraktiken des Glücksspielautomaten-Herstellers Paul Gauselmann auf. LobbyControl wies schon damals auf die Notwendigkeit strengerer Re... weiterlesen

Themen fdp-freunde gauselmanns hersteller lobbycontrol notwendigkeit paul gauselmann regeln spendenpraktik süddeutsche zeitung

LobbyControl, Wähler

vor 442 Tagen

Netzpolitik

Ägypten: Wie die Infrastruktur, so die Politik

Wer noch vor ein paar Wochen in netzpolitischen oder Hacker-Gesprächskreisen über die Abschaltung des Internets oder bestimmter Fernsehsender, und über die Notwendigkeit redundanter und dezentraler St... weiterlesen

Themen abschaltung ägypten fernsehsender gesprächskreisen infrastruktur internets netzpolitischen notwendigkeit politik

Netzpolitik, Wähler

vor 480 Tagen

Der Sozialticker

Vorratsdatenspeicherung - Überzeugender Nachweis der Notwendigkeit fehlt weiterhin

Zur vorgelegten Untersuchung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung zur Effektivität der Vorratsdatenspeicherung erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik... weiterlesen

Themen arbeitskreis deutschland effektivit erkl konstantin nachweis notwendigkeit notz überzeugende untersuchung vorratsdatenspeicherung

Der Sozialticker, Wähler

vor 482 Tagen

Der Sozialticker

Keine Notwendigkeit für Kennzeichnungspflicht bei Bundespolizeibeamten

Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung sieht ”keine sachliche Notwendigkeit, für die in ihrem Zuständigkeitsbereich tätigen Bundespolizeibeamten eine Kennzeichnungspflicht einzuführ... weiterlesen

Themen berlin bundespolizeibeamten bundesregierung hren hrt kennzeichnung kennzeichnungspflicht ndigkeitsbereich notwendigkeit regierung sto zust

Der Sozialticker, Wähler

vor 547 Tagen

früher | später

RSS abonnieren

Wer darüber bloggt

  • SPD für BaWü
  • NPD-Blog
  • FDP Aue-Schwarzenberg
  • LobbyControl
  • Netzpolitik
  • Outsider in Strausberg
  • Zeit für Macher (FDP Mahrzahn-Hellersdorf)
  • Der Sozialticker
  • German Foreign Policy
  • Parteizeitung
  • heuteblog