Wege abseits der Norm
Wie der Umgang mit Krankheiten aussehen kann Jährlich laufen Millionen Deutsche wegen geringfügigen Krankheiten zum Arzt. Daraufhin folgt in der Regel die Verschreibung irgendeines passenden Medikamen... weiterlesen
Aktuelle Posts
Keine höheren Leistungen für Asylbewerber
Asylbewerbern, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) erhalten, kann auch bei Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit der der Leistungen zugrunde liegenden Normen im Eilv... weiterlesen
DGB für einen besseren Mutterschutz
Normen der Internationalen Arbeitsorganisation müssen auch für die Europäische Union gelten
“Wir fordern die deutschen ParlamentarierInnen im Europaparlament auf, mit ihren Stimm... weiterlesen
Packungsbeilage zum Vorratsdatenspeicherungs-Urteil
Die Süddeutsche Zeitung hat ein Interview mit dem scheidenden Präsidenten des Bundesverfasssungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, zum Vorratsdatenspeicherungs-Urteil aus der vergangenen Woc... weiterlesen
Folter macht Willkür zur staatlichen Norm
„Das absolute Folterverbot in Deutschland ist ein Grundpfeiler unseres Rechtsstaats“, erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Michael Leutert, zu der Diskussion auf... weiterlesen
Sanktionen- Sozialrechtliche Vorgaben von Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Uwe Berlit
Der Sanktionsnorm des § 31 SGBII wird für das Konzept des Forderns zentrale Bedeutung beigemessen.
Diese Norm bestimmt die leistungsrechtlichen Folgen , wenn den Anforderungen- aus Sicht mancher... weiterlesen