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Der Sozialticker

Konsequenter Nichtraucherschutz statt Ausnahmen-Flickenteppich

Zur Abweisung einer Verfassungsbeschwerde gegen das bayerische Nichtraucherschutzgesetz durch das Bundesverfassungsgericht erklärt Ulrike Höfken, Sprecherin für Ernährungspolitik:... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 660 Tagen

Der Sozialticker

Nichtraucherschutz wieder in Bundestag abstimmen lassen - für eine bundeseinheitliche Regelung

Zur Debatte über die Regelung des Nichtraucherschutzes erklärt die Fraktionsvorsitzende Renate Künast: Die Bundesregierung ist mit ihren vollmundigen Ankündigungen zum Nichtraucher... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 1391 Tagen

Henning Schürig

Keller-Klub ist nichts für Nichtraucher

Nichtraucherschutz? Nicht im Keller-Klub in Stuttgart. Klar, eigentlich gilt auch dort das gesetzliche Rauchverbot. Aber der Nichtraucherschutz leidet schon darunter, dass der Zugang zu den Toiletten... weiterlesen

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Henning Schürig, Die Grünen

vor 1468 Tagen

Der Sozialticker

Vorhang reicht nicht für Nichtraucherschutz

Ein nur durch einen Vorhang abgetrennter Raum einer Gaststätte erfüllt nicht die Anforderungen an einen “Raucherraum” im Sinne des rheinland-pfälzischen Nichtraucherschutzge... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 1484 Tagen

Katja Husen

Presseerklärung von Katjah Husen

20.12.2007: Umsetzung des Nichtraucherschutzes: Gesundheit gegen Verbraucherschutz? weiterlesen

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Katja Husen, Die Grünen

vor 1619 Tagen

Parteizeitung

Halbherziger Nichtraucherschutz führt zu Wettbewerbsverzerrungen und fehlender Akzeptanz

“Die Ausnahmeregelungen im Nichtraucherschutzgesetz der schwarz-gelben Koalition führen zu eklatanten Wettbewerbsverzerrungen in der Gastronomie”, fasste die SPD-Landtagsabgeordnete Ulla M... weiterlesen

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Parteizeitung, SPD

vor 1668 Tagen

Parteizeitung

WWW: Wackel-Wulff und Wirklichkeit

Seinem Ruf als „Wackel-Wulff“ hat der amtierende niedersächsische Ministerpräsident auch beim Nichtraucherschutz alle Ehre gemacht. Am 1. August 2007 tritt das neue Gesetz nun endlich in Kra... weiterlesen

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Parteizeitung, SPD

vor 1759 Tagen

Katja Husen

Anhörung zum Nichtraucherschutz

05.06.2007: weiterlesen

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Katja Husen, Die Grünen

vor 1817 Tagen

Katja Husen

Fachanhörung zum Gesetz zum Nichtraucherschutz

31.05.2007: Bereits im Mai letzten Jahres hatte die GAL mit der Drucksache 18/4413 den Antrag gestellt, Hamburg möge bis Ende 2006 ein Gesetz zum Nichtraucherschutz vorlegen. Nun endlich ist es soweit... weiterlesen

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Katja Husen, Die Grünen

vor 1822 Tagen

Parteizeitung

Ulla Meurer: SPD-Entwurf zum Nichtraucherschutz findet großen Rückhalt

“Die überwiegende Zahl der Sachverständigen hat heute in der Anhörung zum SPD-Entwurf für ein Passivraucherschutzgesetz unsere Position für einen umfassenden Nichtrauche... weiterlesen

Themen gesundheit nichtraucherschutz nordrhein-westfalen passivraucherschutzgesetz position rückhalt rung sachverst spd-entwurf spd-gesundheitspolitikerin ulla meurer

Parteizeitung, SPD

vor 1834 Tagen

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