Prävention für den Arbeitsmarkt
Um den Arbeitsmarkt auf die konjunkturelle Eintrübung vorzubereiten, bedürfe es der Wiederauflage und Verlängerung bewährter arbeitsmarktpolitischer Instrumente, sagte Claus Mateck... weiterlesen
Aktuelle Posts
Berthold Huber fordert Verlängerung der Kurzarbeiterregelung
Eine Verlängerung der erweiterten Kurzarbeiterregelung durch die Bundesregierung hat Berthold Huber, Erster Vorsitzender der IG Metall, heute in Karlsruhe gefordert. Angesichts einer volatilen Wi... weiterlesen
Klimapolitik: EU setzt richtiges Signal für Klimakonferenz in Durban
Zum Treffen der Umweltminister in Luxemburg erklärt Dr. Hermann Ott, klimapolitischer Sprecher:
Die Entscheidung der EU, einer Verlängerung der Verpflichtungen des Kyoto-Protokolls zuzustimm... weiterlesen
Schwarz-gelber Kombi-Irrsinn
“Mit ihren Rentenreformplänen treibt die Bundesregierung den Kombilöhner in die Kombirente. Schwarz-gelbe Rentenpolitik ist nichts anderes als die Verlängerung der Hartz IV-Logik... weiterlesen
Raubbau an Bürgerrechten
“Vorratsdatenspeicherung, Onlinedurchsuchung, Anti-Terror-Gesetze: Nie zuvor gab es in der Geschichte der Bundesrepublik einen solchen Raubbau an Bürgerrechten. Mit dem heute vorgelegten Ge... weiterlesen
Bundestag mitverantwortlich für Tote in Afghanistan
“Die Bundesregierung und die Mehrheit der Mitglieder im Deutschen Bundestag tragen Mitverantwortung für die vielen Toten und Verletzten in Afghanistan. Das müssen sich insbesondere die... weiterlesen
Anti-Terror-Gesetze unabhängig überprüfen
Der Streit über die Verlängerung der Anti-Terror-Ggesetze schwelt weiter. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss des Bundestages:
„Das... weiterlesen
Mehr Sachlichkeit im Anti-Terrorkampf
Zu den neuerlichen Forderungen nach einer schnellen Neufassung des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung und einer sofortigen Verlängerung der Anti-Terrorgesetze erklärt der stellv. Vorsitzen... weiterlesen
Jeder zweite geht bereits jetzt mit Abschlägen in Rente
Die Rente mit 67 dürfte ähnliche Effekte haben wie die bisherigen Reformen, die auf eine Verlängerung des Arbeitsleben zielten: Es erhöht sich zwar die Erwerbsbeteiligung Älte... weiterlesen
Merkel verstrahlt uns alle!
Seit 10 Uhr sitzt Merkel mit ihren Atomministern im Kanzleramt und debattiert über das Moratorium zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken. Die Jusos und die Grünen Jugend haben im... weiterlesen
