Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Paritätischer kritisiert Regelsätze als verfassungswidrig und fordert grundlegende Neugestaltung

Der Paritätische Wohlfahrtsverband bestätigt das aktuelle Gutachten der Hans-Böckler-Stiftung, wonach die geltenden Regelsätze in Hartz IV verfassungswidrig sind. Nach eigenen Bere... weiterlesen
Der Sozialticker

Experten mahnen bessere Betreuung von Hartz-IV-Empfängern an

Berlin: (hib/CHE) Die Pläne der Bundesregierung zur Neugestaltung der Förderinstrumente für Arbeitslose stoßen bei Experten auf ein geteiltes Echo. In einer öffentlichen Anh&#... weiterlesen
Der Sozialticker

Bildungspaket für Kinder und Jugendliche

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 9.2.2010 eine Neugestaltung der Regelsätze in der Grundsicherung für Arbeitssuchende gefordert. Die Regelleistungen für Kinder und... weiterlesen
Der Sozialticker

Paritätischer Wohlfahrtsverband legt Konzept zur Neugestaltung der Regelsätze vor

Ein umfassendes Konzept zur Neugestaltung der Regelsätze für Kinder im Bezug von Hartz IV legte heute der Paritätische Wohlfahrtsverband in Berlin vor. Neben dem Regelsatz für den... weiterlesen
Der Sozialticker

Straßenlaterne vor Wohnhaus in Neuwied muss nicht beseitigt werden

Der Eigentümer eines Grundstücks in Neuwied muss eine Straßenlaterne vor seinem Wohnhaus hinnehmen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Bis zur Neugest... weiterlesen
Netzpolitik

Ideen für die Neugestaltung der Website des Europäischen Parlaments gesucht

Die Macher der EP-Website bitten auf ihrem Blog um Hilfe: Wie könnte die Seite bei einer Neugestaltung verbessert werden? Vielleicht habt ihr ja einige gute Ideen: Everything’s on the table. What... weiterlesen
Der Sozialticker

Klare Energiekennzeichnung statt Verwirrung im System

Anlässlich der EU-Beratungen zur Neugestaltung des Energieeffizienzlabels erklärt Nicole Maisch MdB: Die EU berät über die Neugestaltung des Energieeffizienslabels. Wir lehnen den... weiterlesen
Jusos Hamburg

.:: Jusos kritisieren neues Gesetz! ::

Der Schwarz/Grüne Senat will das Hamburger Hochschulgesetz zur Neugestaltung der Studienfinanzierung ändern. Dies ist im Allgemeinen gut, da darin schließlich die Studiengebühren v... weiterlesen
Jusos Hamburg

.:: Kommt zur Anhörung ins Rathaus! ::

Der Schwarz/Grüne Senat will das Hamburger Hochschulgesetz zur Neugestaltung der Studienfinanzierung ändern. Dies ist im Allgemeinen gut, da darin schließlich die Studiengebühren v... weiterlesen
Parteizeitung

Schluss mit Schäubles Schnüffelstaat!

Anlässlich der heutigen Abstimmung des Deutschen Bundestages über den Gesetzesentwurf zur Neugestaltung der Telekommunikationsüberwachung erklären der Juso-Bundesvorsitzende Björn Böhning und die stv.... weiterlesen

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