Die Träume der Piraten
heise online: Für den Fall, dass die Piraten in den Bundestag einziehen, wäre Nerz’ “Traumkonstellation” eine Koalition mit Grünen und FDP: “In der Bürgerre... weiterlesen
Aktuelle Posts
Struktur der grün-roten Landesregierung in BW
Soeben gab es im Haus der Architekten in Stuttgart eine Pressekonferenz zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen und SPD in Baden-Württemberg. Neben den bereits in große... weiterlesen
Große Anfrage zu einer an den Bürgerrechten ausgerichteten Polizei
Berlin: (hib/STO/KRU) ”Für eine an den Bürgerrechten ausgerichtete Polizei“ lautet der Titel einer Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/4519). Darin verweisen... weiterlesen
Union und FDP wollen sich beim Thema Kosten der Unterkunft nicht treiben lassen
Berlin: (hib/ELA) Bei der ersten Diskussion des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/3058) mit dem Titel ”Leistungskürzungen bei den Unterkunftskosten im Arbeitslosengeld II v... weiterlesen
Keine Ampel in NRW – aber gut, dass wir drüber gesprochen haben
Die Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und FDP zu einer möglichen Ampelkoalition in Nordrhein-Westfalen sind nun ergebnislos beendet worden. Man hat sich insbesondere bei der Sch... weiterlesen
Cannabis als Medikament nicht freigegeben
Berlin: (hib/HIL) Cannabis wird nicht zur medizinischen Behandlung freigegeben. Der Gesundheitsausschuss lehnte am Mittwochnachmittag zwei entsprechende Anträge von Bündnis 90/Die Grüne... weiterlesen
Wenn Politiker ins Internet sprechen
Der Europawahlkampf steht ja vor der Tür: Der Fraktionsvorsitzende der Europa-Grünen, Dany Cohn Bendit, hat jetzt auch seine eigene IPTV-Seite. Bisschen viel Flash, sieht aber sonst ganz net... weiterlesen
Hansens Verhalten mehr als kritikwürdig
Zu den Plänen, Norbert Hansen zum Arbeitsdirektor bei der Deutschen Bahn AG zu machen, erklären die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel und der stv. Bundesvorsitzende Ralf Höschele... weiterlesen
Gegen Bestechung und Bestechlichkeit von Abgeordneten mehr tun
Berlin: (hib/BOB) Bestechung oder Bestechlichkeit von Mandatsträgern und Abgeordneten will ein Gesetzentwurf der Grünen (16/6721) schärfer unter Strafe stellen. Wertungen des Abgeordnet... weiterlesen
Reformer oder Traditionalisten? Der Richtungsstreit lohnt - nicht nur in der SPD
Endlich hört man auch von den Reformern in der SPD wieder. Schon im letzten Bundestagswahlkampf musste man ja den Eindruck gewinnen, dass die Sozialdemokraten (und auch Teile der Grünen) die... weiterlesen
