Aktuelle Posts

Cornelia Pieper

Fragen und Antworten zum Atom-Moratorium und dessen Folgen

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Stoppt Merkel

“Window of Opportunity” für Atomkraftgegner

Das schwarz-gelbe Lager spielt mit dem sogenannten “Atom-Moratorium” auf Zeit. Diese Tatsache muss man sich immer wieder vor Augen halten und Atomkraftgegner müssen entsprechend reagi... weiterlesen
Der Sozialticker

Ethikkommission: Merkel muss Worten Taten folgen lassen

Zur ersten Tagung der Ethikkommission erklärt Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender: Moratorium hin, Ethik-Kommission her - Frau Merkel hat die Abschaltung der AKW in die Hände der Betr... weiterlesen
Der Sozialticker

RWE-Klage war absehbar

“Die Bundeskanzlerin hat sich verrechnet. Die Atomlobby hat ihr wenige Tage nach den Landtagswahlen die Gunst entzogen. RWE setzt sich mit guten Erfolgsaussichten gegen das verfassungswidrige Mo... weiterlesen
Der Sozialticker

Moratorium steht auf tönernen Füßen

Zur RWE-Klage gegen die Abschaltung von Biblis A erklärt der Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin: Die Klage zeigt, dass sich die Atomkonzerne noch längst nicht mit einem Ausstieg aus de... weiterlesen
SPD Bad Doberan

Brüderle läßt die Katze aus dem Sack

… und das drei Tage vor den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg! Was eigentlich schon lange klar war, wurde heute von prominenter Seite bestätigt: Das Atom-Moratori... weiterlesen
Stoppt Merkel

Brüderle: AKW-Moratorium ist nur Wahlkampf

Das sogenannte “Moratorium”, mit dem Schwarz-Gelb die angebliche Aussetzung der AKW-Laufzeitverlängerungen verkündete, ist eine Mogelpackung, um die Landtagswahlen am 27. Mä... weiterlesen
Der Sozialticker

Vereinbarter Gesetzesbruch

“Das ‚Merkel-Moratorium‘ ist ein vereinbarter Gesetzesbruch. Die entsprechende Vereinbarung der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Länder ist allein der politischen Opport... weiterlesen
LobbyControl

Es gibt kein Moratorium der Laufzeitverlängerung

Gestern hatte die Bundeskanzlerin eine Moratorium für die Laufzeitverlängerung angekündigt: Heute sieht der Plan schon wieder anders aus: Jetzt will die Bundesregierung sieben ältere Atomkraftwerke fü... weiterlesen
Jusos Minden-Lübbecke

Merkel verstrahlt uns alle!

Seit 10 Uhr sitzt Merkel mit ihren Atomministern im Kanzleramt und debattiert über das Moratorium zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken. Die  Jusos und die Grünen Jugend haben im... weiterlesen

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