Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Präsidenten-Krise ist auch Merkel-Krise

“Angela Merkel trägt eine große Mitschuld an der aktuellen Präsidenten-Krise. Durch ihr Schweigen und Lavieren beschädigt sie mit das Amt des Staatsoberhauptes”, so Ulr... weiterlesen
Netzpolitik

Wikileaks: Image-Video als Mastercard-Parodie

Von Wikileaks gibt es jetzt ein neues Image-Video, was eine Parodie auf eine Mastercard-Werbung ist. Das ist ganz lustig geworden, auch wenn man wieder den etwas unrealistischen Spin bemüht, dass Wiki... weiterlesen
Netzpolitik

Wikileaks: Image-Video als Mastercard-Parodie

Von Wikileaks gibt es jetzt ein neues Image-Video, was eine Parodie auf eine Mastercard-Werbung ist. Das ist ganz lustig geworden, auch wenn man wieder den etwas unrealistischen Spin bemüht, dass Wiki... weiterlesen
Der Sozialticker

Bundesregierung trägt Mitschuld an Guantánamo

Zum Abrücken des US-Präsidenten von der Schließung des Gefangenenlager Guantánamo Bay erklären Volker Beck, Sprecher für Menschenrechtspolitik, und Tom Koenigs, Vorsitzender d... weiterlesen
Der Sozialticker

Merkel trägt Mitschuld am Desaster von Kopenhagen

Zum Klimagipfel von Kopenhagen erklärt Renate Künast, Fraktionsvorsitzende: Die Klimakonferenz in Kopenhagen ist am Ende ein Desaster. Das Erreichen des Zwei Grad Ziels ist damit in weite Fe... weiterlesen
Der Sozialticker

Bundesregierung trägt Mitschuld für Stellenabbau bei Opel

Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst, gibt der Bundesregierung eine Mitverantwortung für den drohenden Stellenabbau bei Opel. Staatshilfen seien ohne Job- und Stan... weiterlesen
Der Sozialticker

Neuer Höchstwert beim Volkszornindex

Zum Jahresende hat sich der Volkszornindex auf einen neuen Höchstwert gesteigert. Und dazu das Ergebnis der Zusatzfragen: Was taugt das Krisenmanagment der Bundesregierung? Welche Mitschuld tr&#... weiterlesen
Der Sozialticker

Regierung trägt Mitschuld an Wachstumsschwäche

„Wenn die Wirtschaft schwächelt, muss die Politik handeln“, kommentiert Herbert Schui die heutige Konjunkturprognose des DIW. Noch sei es dafür nicht zu spät. Der wirtschaftspolitische... weiterlesen
Der Sozialticker

Steinmeier weist Mitverantwortung für geheime CIA-Flüge zurück

Berlin: (hib/KOS) Man müsse “die Tatsachen schon sehr verdrehen”, um eine Mitschuld der deutschen Regierung an der “Renditions”-Praxis der CIA zu konstruieren, unter der d... weiterlesen
FDP BW

Niebel: SPD trägt Mitschuld an wachsender Armut

Laut dem aktuellen Armutsbericht, den Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) am Montag in Berlin vorgestellt hat, lebt inzwischen jeder vierte Deutsche in Armut. Ohne staatliche Leistungen würde jeder vier... weiterlesen

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