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Netzpolitik

Für Juristen und sonstige Genießer: Details zum Glücksspielstaatsvertrag

Ein klein wenig überraschend erreichte mich heute eine Mail aus den Innenministerium Sachsen-Anhalt. Hintergrund: Ich hatte im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 09.06. bei der federführenden... weiterlesen

Themen detail genießer glücksspielstaatsvertrag hintergrund innenministerium jurist mail ministerpräsidentenkonferenz sachsen-anhalt staatskanzlei vorfeld

Netzpolitik, Wähler

vor 345 Tagen

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Für Juristen und sonstige Genießer: Details zum Glücksspielstaatsvertrag

Ein klein wenig überraschend erreichte mich heute eine Mail aus den Innenministerium Sachsen-Anhalt. Hintergrund: Ich hatte im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 09.06. bei der federführenden... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 345 Tagen

Netzpolitik

Für Juristen und sonstige Genießer: Details zum Glücksspielstaatsvertrag

Ein klein wenig überraschend erreichte mich heute eine Mail aus den Innenministerium Sachsen-Anhalt. Hintergrund: Ich hatte im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 09.06. bei der federführenden... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 345 Tagen

Netzpolitik

GlüStV: Gute Wege, schlechte Wege. (Nachtrag)

Eigentlich hatte ich ja nicht damit gerechnet, heute noch Stimmen zum GlüStV zu bekommen, der laut Ministerpräsidentenkonferenz "auf einem guten Weg" sein soll. Leider, so hieß es aus Berlin, inkl. de... weiterlesen

Themen berlin datenschutz glüstv inkl klausel ministerpräsidentenkonferenz nachtrag netzpolitik netzsperren pia schellhammer stimmen

Netzpolitik, Wähler

vor 351 Tagen

Netzpolitik

GlüStV: Gute Wege, schlechte Wege.

Eigentlich hatte ich ja nicht damit gerechnet, heute noch Stimmen zum GlüStV zu bekommen, der laut Ministerpräsidentenkonferenz "auf einem guten Weg" sein soll. Leider, so hieß es aus Berlin, inkl. de... weiterlesen

Themen berlin datenschutz demokratie glüstv inkl klausel ministerpräsidentenkonferenz netzpolitik netzsperren pia schellhammer stimmen

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vor 351 Tagen

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GlüStV: Gute Wege, schlechte Wege. (Nachtrag)

Eigentlich hatte ich ja nicht damit gerechnet, heute noch Stimmen zum GlüStV zu bekommen, der laut Ministerpräsidentenkonferenz "auf einem guten Weg" sein soll. Leider, so hieß es aus Berlin, inkl. de... weiterlesen

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vor 351 Tagen

Netzpolitik

Glückspielstaatsvertrag auf “gutem Weg”, inkl. Netzsperren!

Tja, ich hätte die Überschrift auch gerne anders formuliert, aber das ist nun einmal der Stand der Dinge. Oder besser: Das ist soweit wohl das Ergebnis der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz (hier... weiterlesen

Themen ding glückspielstaatsvertrag inkl ministerpräsidentenkonferenz netzsperren stand tja überschrift

Netzpolitik, Wähler

vor 351 Tagen

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Glückspielstaatsvertrag auf “gutem Weg”, inkl. Netzsperren!

Tja, ich hätte die Überschrift auch gerne anders formuliert, aber das ist nun einmal der Stand der Dinge. Oder besser: Das ist soweit wohl das Ergebnis der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz (hier... weiterlesen

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vor 351 Tagen

FDP-PI

GEZ Ausdehnung oder Scheitern ?

Mit der Gebührenpflicht für Internet-PCs und Mobiltelefone wird sich die Ministerpräsidentenkonferenz in ihrer Sitzung vom 18. bis 20. Oktober in Bad Pyrmont beschäftigen: Computer und Handys sollen... weiterlesen

Themen ausdehnung bad gebührenpflicht gez ministerpräsidentenkonferenz mobiltelefon pcs scheitern schleswig-holstein sitzung

FDP-PI, FDP

vor 2047 Tagen

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