Das “System Merkel” ist gescheitert
Mit dem eiskalten Rausschmiss von Norbert Röttgen durch die Kanzlerin ist das “System Merkel” endgültig gescheitert. Dieses System war davon geprägt, dass “schwache... weiterlesen
Aktuelle Posts
Wirtschaftsverbände bezeichnen ACTA-Proteste als “koordinierte Attacken auf demokratische Institutio
Die Demonstrationen zum Aktionstag gegen das Handelsabkommen ACTA haben anscheinend einige mächtige Lobby-Vereinigungen nervös gemacht. Minister der EU-Staaten sowie Abgeordnete des Europaparlaments h... weiterlesen
Friedrich zu Open Government
Im Rahmen der Aktion “Sie fragen – der Minister antwortet” hat sich Innenminister Hans-Peter Friedrich zum Themenkomplex Open Data geäußert. Die ausgewählten Fragen waren nicht unint... weiterlesen
Friedrich zu Open Government
Im Rahmen der Aktion “Sie fragen – der Minister antwortet” hat sich Innenminister Hans-Peter Friedrich zum Themenkomplex Open Data geäußert. Die ausgewählten Fragen waren nicht unint... weiterlesen
Die Krise der deutschen Armutsbekämpfung
Zur Halbzeitbilanz von Entwicklungsminister Dirk Niebel erklärt Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik:
Die liberale Linie im Entwicklungsministerium weitet sich nach zwei Jahren zu e... weiterlesen
Libyen: Minister Niebel macht es sich zu einfach
Zu den Äußerungen von Entwicklungsminister Dirk Niebel, er lehne Entwicklungshilfen für Libyen ab, erklärt Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik:
Gerade Libyen braucht... weiterlesen
LINKE beantragt Aktuelle Stunde zu Konsequenzen aus Krankenkassenpleiten
“Tausende Versicherte werden wochenlang im Regen stehen gelassen, der Minister schaut erst zu und ergeht sich dann in Appellen - das ist ein Skandal. Die Bundesregierung muss jetzt sofort als er... weiterlesen
Der nächste Zwischenfall im Jobcenter
Langsam wird es blutiger … und die zuständigen Minister verschärfen die Hartz IV Menschenrechtsverstöße weiter:
“Blutbad in einem Jobcenter in Frankfurt am Main! Eine F... weiterlesen
Grüne WG in der Regierungsvilla?
Wenn die Regierungsvilla auf der Solitude 15 Zimmer umfasst, könnte man da ja eine große grüne WG einrichten. ;-)
Ein paar Ministerinnen und Minister kriegt man da schon unter. Ich frag... weiterlesen
Minister Schneider: EU-Freizügigkeit zu fairen Regeln – Equal Pay bei der Zeit- und Leiharbeit muss
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit:
Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister fordert mit Blick auf die Freizügigkeit von ac... weiterlesen
