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Netzpolitik

“Dieser Sicherheitsapparat bekommt, was er sich immer gewünscht hat”

Einen sehr guten Kommentar von Isabel Schayani zur Neonazi-Datei gestern in den Tagesthemen hat Anne Roth gebloggt: Hier ist das Transcript Innenminister Friedrich hat die Neonazi-Datei als wichtigen... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 127 Tagen

Netzpolitik

“Dieser Sicherheitsapparat bekommt, was er sich immer gewünscht hat”

Einen sehr guten Kommentar von Isabel Schayani zur Neonazi-Datei gestern in den Tagesthemen hat Anne Roth gebloggt: Hier ist das Transcript Innenminister Friedrich hat die Neonazi-Datei als wichtigen... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 127 Tagen

Netzpolitik

OpenData: 23 Millionen Buchtitel online

Es ist ein kleiner Meilenstein für die OpenData-Bewegung in Deutschland – und kaum einer hat es gemerkt: Seit dem 27. Dezember 2011 steht der Bibliothekskatalog Bayern-Berlin-Brandenburg unter C... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 130 Tagen

Netzpolitik

OpenData: 23 Millionen Buchtitel online

Es ist ein Meilenstein für die OpenData-Bewegung in Deutschland – und kaum einer hat es gemerkt: Seit dem 27. Dezember 2011 steht der Bibliothekskatalog Bayern-Berlin-Brandenburg unter CCzero-Li... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 130 Tagen

Der Sozialticker

Ein weiterer Meilenstein zur Bekämpfung von Menschenhandel

Bundeskabinett verabschiedet Entwurf des Gesetzes zum Übereinkommen des Europarates zur Bekämpfung des Menschenhandels Das Bundeskabinett hat auf Vorschlag der Bundesministerin für Fami... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 338 Tagen

Der Sozialticker

Kotau vor der Atomlobby

“Was die Bundesregierung als Energiewende verkaufen will und als ‘Meilenstein’ preist, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als windelweicher Kompromiss und kaum verhohlener Kotau vo... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 354 Tagen

German Foreign Policy

Offensiven gegen China (I)

(Eigener Bericht) - Mit den heute erstmals stattfindenden deutsch-indischen Regierungskonsultationen treibt Berlin den Aufbau eines Bündnissystems gegen das aufsteigende China voran. Das Treffen sei "... weiterlesen

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German Foreign Policy, Wähler

vor 361 Tagen

Netzpolitik

Kabinett billigt Gesetzentwurf für “Löschen statt Sperren”

Marco Buschmann und andere FDP-MdBs twittern gerade den nächsten Meilenstein bei der fachgerechten Entsorgung des Zugangserschwerungsgesetzes: Kabinett billigt Gesetzentwurf für "Löschen statt Sperren... weiterlesen

Themen bundesgesetzblatt entsorgung fdp-mdbs gesetzentwurf kabinett löschen marco buschmann meilenstein sperren twittern zugangserschwerungsgesetzes

Netzpolitik, Wähler

vor 367 Tagen

German Foreign Policy

Ein blutiger Meilenstein

(Eigener Bericht) - Begleitet von starken internationalen Protesten haben die EU, Kolumbien und Peru im April ein umstrittenes Freihandelsabkommen unterzeichnet. Das Abkommen nützt vor allem deutschen... weiterlesen

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German Foreign Policy, Wähler

vor 381 Tagen

Der Sozialticker

Meilenstein der sozialpolitischen Debatte

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat eine öffentliche Anhörung zu einem Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Abschaffung der Hartz IV-Sanktionen sowie zu einem GRÜNEN-Antrag f... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 408 Tagen

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