Triumph der SPD in NRW
Nach den ersten Hochrechnungen für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen kann Rot-Grün mit einem phänomenalen Wahlergebnis rechnen: eine gemeinsame Mehrheit von etwa 51 Prozent der Stimmen. Ein dera... weiterlesen
Aktuelle Posts
Prognose mit Paukenschlägen
Eigentlich entspricht das Ergebnis in allen Punkten den Erwartungen: SPD stärkste Partei, Mehrheit für rot-grün, Linke draußen, FDP und Piraten drin. Aber die genauen Zahlen sind dann schon ei... weiterlesen
Experten-Mehrheit lehnt Wohnkostenpauschalen bei Hartz-IV-Empfängern ab
Berlin: (hib/MLA) In einer öffentlichen Anhörung zur Berechnung von Wohn- und Heizkosten von Hartz-IV-Beziehern im Ausschuss für Arbeit und Soziales äußerten sich zwölf g... weiterlesen
“Urheberrecht darf im Alltag keine Rolle spielen”
Leonhard Dobusch plädiert bei Zeit.de für ein Recht auf Remix (analog zu den Fair-Use-Regeln) und Pauschalabgabe auf Internetzugänge, um die Kriminalisierungsdebatte zu beenden: “Urheberrecht da... weiterlesen
“Urheberrecht darf im Alltag keine Rolle spielen”
Leonhard Dobusch plädiert bei Zeit.de für ein Recht auf Remix (analog zu den Fair-Use-Regeln) und Pauschalabgabe auf Internetzugänge, um die Kriminalisierungsdebatte zu beenden: “Urheberrecht da... weiterlesen
EU: Liberale gegen ACTA
Der FDP-Europaabgeordnete Alexander Alvaro twitterte eben, dass die liberale Fraktion im Europaparlament gegen ACTA stimmen wird. #Liberale im #EP werden #ACTA ablehnen – somit gibt es im EP kei... weiterlesen
EU: Liberale gegen ACTA
Der FDP-Europaabgeordnete Alexander Alvaro twitterte eben, dass die liberale Fraktion im Europaparlament gegen ACTA stimmen wird. #Liberale im #EP werden #ACTA ablehnen – somit gibt es im EP kei... weiterlesen
Entscheidung über EU-USA Fluggastdatentransfer nicht nachvollziehbar
Eine Mehrheit der Abgeordneten hat sich heute im zuständigen Innenausschuss des EU-Parlaments für die Übermittlung von Fluggastdaten an die USA ausgesprochen. Mit 31 Stimmen zu 23 bei einer Enthaltung... weiterlesen
Internet hat nur eingeschränkte Wirkung auf politische Teilhabe
Berlin: (hib/HAU) Das Internet hat in Bezug auf die politische Partizipation bisher nur eingeschränkt seine Wirkung entwickelt. Diese Ansicht vertrat die Mehrheit der Sachverständigen bei de... weiterlesen
Kann Rot-Grün wirklich von der Neuwahl in NRW profitieren?
14.03.12 - Düsseldorf: Nach dem Scheitern des Haushalts im Landtag steht Nordrhein-Westfalen vor einer vorzeitigen Neuwahl. Die rot-grüne Minderheitsregierung von Hannelore Kraft (SPD) kann sich nach... weiterlesen
