Aktuelle Posts
Interessante Einblicke und viele aktuelle Informationen aus dem Bundestag erfuhren die anwesenden Parteifreunde und Bürger zum Bundespolitischen Abend mit MdB Heinz-Peter Haustein am vergangenen Monta... weiterlesen
Bundespolitischer Abend mit MdB H.-P. Haustein
Unser Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Haushaltausschusses MdB Heinz-Peter Haustein wird uns am am Montag, den 16. April 2012, um 18.30 Uhr im Flair-Hotel „Blauer Engel“in Aue, am Altmarkt 1 i... weiterlesen
Ablenkungsmanöver Stempelsteuer: FDP verteidigt Derivate und Hochfrequenzhandel
Zu den Vorschlägen der FDP zur Stempelsteuer erklärt Lisa Paus MdB:
Das könnten die Lobbyisten des Investmentbankings geschrieben haben. Das Ablenkungsmanöver soll jede Lenkungswir... weiterlesen
Klimaziele: Europäisch denken, europäisch handeln
Zur Blockade der Klimapolitik seitens der polnischen Regierung beim Treffen der EU-Umweltminister erklärt Dr. Hermann E. Ott, MdB, Sprecher für Klimapolitik:
Nachdem Polen die Einigung der E... weiterlesen
Erdgas: Gazprom kann nicht genug liefern
Zur Reduzierung der Gaslieferungen von Gazprom erklärt Hans-Josef Fell MdB, Sprecher für Energiepolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen
Immer wenn es kalt wird, gi... weiterlesen
Berlin: Härterer Kurs bei Hartz IV im neuen Senat?
Angeblich soll der neue rot-schwarze Senat einen Paradigmenwechsel bei Hartz IV vollziehen wollen. Dies kündigte der CDU-Abgeordnete Frank Steffel (MdB) an, der die Koalitionsverhandlungen in Berlin z... weiterlesen
Schwarz-Gelb will weiterhin die Antidiskriminierungsstelle kaputt machen
Zur Ablehnung der rot-grünen Änderungsanträge zum Etat der Antidiskriminierungsstelle am 10. November 2011 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags erklären Sven-Christian Ki... weiterlesen
Bundesregierung verschärft durch ihr Handeln die Altersarmut
Zum Auftakt des “Regierungsdialogs Rente” erklärt Katrin Göring-Eckardt MdB:
Durch die Politik der Bundesregierung hat sich die Gefahr der Altersarmut in den vergangenen Jahren m... weiterlesen
RETTUNGSPAKET FÜR STUDIERENDE
Die Hochschulen brechen unter dem Ansturm der Studierenden zusammen. Dazu erklären der stv. bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Swen Schulz, MdB, der Juso-Bundesvorsitzende Sa... weiterlesen
IGEL: MdB Jimmy Schulz zum Presse-Leistungsschutzrecht
Gerade via Jens vom Pottblog bei Twitter aufgeschnappt: Philip Banse hat für IGEL, der "Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht", den FDP-Netzpolitiker Jimmy Schulz (u.a. Mitglied der Enquete-Komiss... weiterlesen




























