Aktuelle Posts

FDP Aue-Schwarzenberg

Bundespolitischer Abend mit MdB H.-P. Haustein

Interessante Einblicke und viele aktuelle Informationen aus dem Bundestag erfuhren die anwesenden Parteifreunde und Bürger zum Bundespolitischen Abend mit MdB Heinz-Peter Haustein am vergangenen Monta... weiterlesen
FDP Aue-Schwarzenberg

Bundespolitischer Abend mit MdB H.-P. Haustein

 Unser Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Haushaltausschusses MdB Heinz-Peter Haustein wird uns am am Montag, den 16. April 2012, um 18.30 Uhr im Flair-Hotel „Blauer Engel“in Aue, am Altmarkt 1 i... weiterlesen
Der Sozialticker

Ablenkungsmanöver Stempelsteuer: FDP verteidigt Derivate und Hochfrequenzhandel

Zu den Vorschlägen der FDP zur Stempelsteuer erklärt Lisa Paus MdB: Das könnten die Lobbyisten des Investmentbankings geschrieben haben. Das Ablenkungsmanöver soll jede Lenkungswir... weiterlesen
Der Sozialticker

Klimaziele: Europäisch denken, europäisch handeln

Zur Blockade der Klimapolitik seitens der polnischen Regierung beim Treffen der EU-Umweltminister erklärt Dr. Hermann E. Ott, MdB, Sprecher für Klimapolitik: Nachdem Polen die Einigung der E... weiterlesen
Der Sozialticker

Erdgas: Gazprom kann nicht genug liefern

Zur Reduzierung der Gaslieferungen von Gazprom erklärt Hans-Josef Fell MdB, Sprecher für Energiepolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Immer wenn es kalt wird, gi... weiterlesen
Hauptstadtwahl

Berlin: Härterer Kurs bei Hartz IV im neuen Senat?

Angeblich soll der neue rot-schwarze Senat einen Paradigmenwechsel bei Hartz IV vollziehen wollen. Dies kündigte der CDU-Abgeordnete Frank Steffel (MdB) an, der die Koalitionsverhandlungen in Berlin z... weiterlesen
Der Sozialticker

Schwarz-Gelb will weiterhin die Antidiskriminierungsstelle kaputt machen

Zur Ablehnung der rot-grünen Änderungsanträge zum Etat der Antidiskriminierungsstelle am 10. November 2011 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags erklären Sven-Christian Ki... weiterlesen
Der Sozialticker

Bundesregierung verschärft durch ihr Handeln die Altersarmut

Zum Auftakt des “Regierungsdialogs Rente” erklärt Katrin Göring-Eckardt MdB: Durch die Politik der Bundesregierung hat sich die Gefahr der Altersarmut in den vergangenen Jahren m... weiterlesen
Jusos Minden-Lübbecke

RETTUNGSPAKET FÜR STUDIERENDE

Die Hochschulen brechen unter dem Ansturm der Studierenden zusammen. Dazu erklären der stv. bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Swen Schulz, MdB, der Juso-Bundesvorsitzende Sa... weiterlesen
Netzpolitik

IGEL: MdB Jimmy Schulz zum Presse-Leistungsschutzrecht

Gerade via Jens vom Pottblog bei Twitter aufgeschnappt: Philip Banse hat für IGEL, der "Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht", den FDP-Netzpolitiker Jimmy Schulz (u.a. Mitglied der Enquete-Komiss... weiterlesen

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