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Hans-Peter Friedrich und die Netzpolitik

Seit Anfang März ist Hans-Peter Friedrich Bundesminister des Inneren. Sein Amtsvorgänger Thomas de Maizière konnte die angekündigte umfassende Online-Strategie des Bundes nicht mehr umsetzen. Wie vers... weiterlesen

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vor 357 Tagen

German Foreign Policy

Clausewitz reloaded

(Eigener Bericht) - Der deutsche Verteidigungsminister stimmt die Öffentlichkeit auf neue Kriegseinsätze der Bundeswehr ein. Es gebe große "Erwartungen" an die deutschen Streitkräfte, die den Umfang ü... weiterlesen

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German Foreign Policy, Wähler

vor 362 Tagen

Netzpolitik

Neuer Bundesinnenminister: Hans-Peter Friedrich

Wir haben wohl einen neuen Bundesinnenminister: Hans-Peter Friedrich. Er ist Bundestagsabgeordneter und Landesgruppenchef der CSU. Thomas de Maiziere wird neuer Verteidigungsminister. CSU klingt erst... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 450 Tagen

Netzpolitik

SpOn: De Maizière lehnt sofortige Netzsperren ab

Der Testballon, in dem der Unions-Fraktionsvize Günter Krings gestern noch die zeitnahe Einführung von Internetsperren nach dem Zugangserschwerungsgesetz forderte, ist geplatzt. Im Interview mit Spie... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 452 Tagen

Netzpolitik

Diskussion: Thomas de Maiziere und Constanze Kurz

Am 29.12.2010 wurde eine rund 45 Minuten lange Diskussion zwischen Constanze Kurz und Tomas de Maiziere auf Deutschlandfunk gesendet. Davon finde ich leider keine MP3 (Hinweise gerne in den Kommentare... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 508 Tagen

Netzpolitik

Diskussion: Thomas de Maiziere und Constanze Kurz

Am 29.12.2010 wurde eine rund 45 Minuten lange Diskussion zwischen Constanze Kurz und Thomas de Maiziere auf Deutschlandfunk gesendet. Davon finde ich leider keine MP3 (Hinweise gerne in den Kommentar... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 508 Tagen

Netzpolitik

De Maizière scheint für staatliche Regelung zu Netzneutralität zu sein

Bundesinnenminister Thomas de Maizière spricht im Interview mit dem Spiegel davon, dass die Wichtigkeit des Internets als kritische Infrastruktur für die Zukunft der Staatlichkeit, Freiheit und Wirtsc... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 522 Tagen

Netzpolitik

De Maizière scheint für staatliche Regelung zu Netzneutralität zu sein

Bundesinnenminister Thomas de Maizière spricht im Interview mit dem Spiegel davon, dass die Wichtigkeit des Internets als kritische Infrastruktur für die Zukunft der Staatlichkeit, Freiheit und Wirtsc... weiterlesen

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vor 522 Tagen

Der Sozialticker

Asyl- und Sicherheitspolitik ohne Parlament: de Maizière missachtet Rechte des Bundestags

Zum Vorgehen des Bundesinnenministers de Maizière auf der Tagung des Rates Justiz und Inneres am 2. und 3. Dezember in Brüssel erklären Josef Winkler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender... weiterlesen

Themen asyl bundesinnenminister bundestag eu innere maizière parlament rat rechte ren josef winkler sicherheitspolitik tagung vorgehen

Der Sozialticker, Wähler

vor 537 Tagen

Der Sozialticker

Asyl- und Sicherheitspolitik ohne Parlament: de Maizière missachtet Rechte des Bundestags

Zum Vorgehen des Bundesinnenministers de Maizière auf der Tagung des Rates Justiz und Inneres am 2. und 3. Dezember in Brüssel erklären Josef Winkler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender... weiterlesen

Themen asyl bundesinnenminister bundestag eu innere maizière parlament rat rechte ren josef winkler sicherheitspolitik tagung vorgehen

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vor 538 Tagen

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