Aktuelle Posts

Netzpolitik

SPD-Leitantrag “Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft”

Die SPD hat heute in Berlin auf ihrem Bundesparteitag einen Leitantrag mit dem Titel “Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft” beschlossen. Der Leitantrag behandelt einig... weiterlesen
Netzpolitik

SPD-Leitantrag “Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft”

Die SPD hat heute in Berlin auf ihrem Bundesparteitag einen Leitantrag mit dem Titel “Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft” beschlossen. Der Leitantrag behandelt einig... weiterlesen
Netzpolitik

Raubkopierer sind Verbrecher vs grüne Netzpolitik

Man könnte laut lachen, wenn es nicht so traurig wäre: Die “Raubkopierer sind Verbrecher”- & Pro-Netzsperren-Lobby beschwert sich bei den Grünen, dass die sich in einem Leitantrag für... weiterlesen
Netzpolitik

Raubkopierer sind Verbrecher vs grüne Netzpolitik

Man könnte laut lachen, wenn es nicht so traurig wäre: Die “Raubkopierer sind Verbrecher”- & Pro-Netzsperren-Lobby beschwert sich bei den Grünen, dass die sich in einem Leitantrag für... weiterlesen
Netzpolitik

Wieviel Netzpolitik steckt wirklich in den Grünen?

Die Grünen veranstalten in zwei Wochen in Kiel ihren Bundesparteitag (Die Bundesdelegiertenkonferenz, kurz BDK). Dort gibt es u.a. die Abstimmung eines längeren Leitantrages zur Netzpolitik. Das Metro... weiterlesen
Netzpolitik

Wieviel Netzpolitik steckt wirklich in den Grünen?

Die Grünen veranstalten in zwei Wochen in Kiel ihren Bundesparteitag (Die Bundesdelegiertenkonferenz, kurz BDK). Dort gibt es u.a. die Abstimmung eines längeren Leitantrages zur Netzpolitik. Das Metro... weiterlesen
FDP BW

FDP-Parteitag gegen Nacktscanner, ELENA und Vorratsdatenspeicherung

Die FDP lehnt eine Speicherung von persönlichen Daten auf Vorrat strikt ab. Auf dem FDP-Bundesparteitag in Köln wurde ein entsprechender Leitantrag (PDF-Datei) der Parteiführung am Samstag mit große... weiterlesen
SPD Bad Doberan

AO Landesparteitag

[ 24.04.2010; ] Zu diesem Termin beruft der SPD-Landesvorstand einen außerordentlichen Landesparteitag der SPD Mecklenburg-Vorpommern ein. In Vorbereitung dieses Parteitages: 26. Februar: Vera... weiterlesen
Websozis

Tag 3

Der letzte Tag hat begonnen. Parteiführung und Leitantrag sind bereits verabschiedet, ebenso ein Großteil der andren Anträge. Hier geht es seit heute Morgen mit der Beratung und Abstimmung der restlic... weiterlesen
Websozis

Langsam schließt sich der Laptop…

Der Parteitag arbeitet ordentlich durch die Beiträge aus dem Antragsbuch. Hier wird in der nächsten halben Stunde wohl nichts wildes mehr passieren (die Verabschiedung des Leitantrags habe ich ja scho... weiterlesen

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