Aktuelle Posts

Netzpolitik

Praktikum bei netzpolitik.org

Ab November oder Dezember bieten wir wieder die Möglichkeit, bei uns ein Praktikum an der Schnittstelle zwischen Netzaktivismus und Online-Journalismus zu machen. Die klassische Laufzeit beträgt zwisc... weiterlesen
Der Sozialticker

Solidaritätszuschlag war bis zum Jahr 2007 nicht verfassungswidrig

Mit zwei verkündeten Urteilen (Az. II R 50/09 und II R 52/10) hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass die Festsetzung des Solidaritätszuschlags zur Einkommen- und Körperschaftst... weiterlesen
Netzpolitik

JMStV-Beteiligungsplattform: Laufzeit verlängert!

Vorgestern hatte ich unter "Jugendmedienschutz: Die vergebene Chance in NRW" auf eine "Online-Konsultation" der nordrhein-westfälischen Landesregierung zum Jugendmedienschutz verwiesen. Meine Enttäusc... weiterlesen
Netzpolitik

Vorratsdatenspeicherungswochen bei der SPD

Bei der SPD fordert gerade wieder jeder was zur Vorratsdatenspeicherung, der oder die will. Gestern tickerte dpa Zitate der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzende Christine Lambrecht, die keine kl... weiterlesen
Netzpolitik

Vorratsdatenspeicherungswochen bei der SPD

Bei der SPD fordert gerade wieder jeder was zur Vorratsdatenspeicherung, der oder die will. Gestern tickerte dpa Zitate der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzende Christine Lambrecht, die keine kl... weiterlesen
Netzpolitik

Vorratsdatenspeicherungswochen bei der SPD

Bei der SPD fordert gerade wieder jeder was zur Vorratsdatenspeicherung, der oder die will. Gestern tickerte dpa Zitate der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzende Christine Lambrecht, die keine kl... weiterlesen
Der Sozialticker

Ethikkommission: Merkel muss Worten Taten folgen lassen

Zur ersten Tagung der Ethikkommission erklärt Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender: Moratorium hin, Ethik-Kommission her - Frau Merkel hat die Abschaltung der AKW in die Hände der Betr... weiterlesen
LobbyControl

Der Atomdeal - Eine kleine Chronologie undemokratischer Politik

Die Entstehung des Deals zwischen Energiekonzernen und Bundesregierung über die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke ist ein Paradebeispiel für undemokratische Politik. Wir tragen die Tiefpu... weiterlesen
LobbyControl

Aktion: Atom-Geheimabkommen widerrufen!

Fernab von Öffentlichkeit und Parlament hat die Bundesregierung ein Geheimabkommen mit den großen vier Energiekonzernen getroffen, dass den Konzernen längere Laufzeiten und Milliardengewinne zusagt. N... weiterlesen
Jusos Minden-Lübbecke

ATOMLOBBYISMUS ABSCHALTEN!

Zum Beschluss der Bundesregierung die Laufzeiten von Atomkraftwerken zu verlängern, erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt: „Die Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke um durchschni... weiterlesen

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