Aktuelle Posts

Netzpolitik

Sven verstehen helfen

Sven Regener hat sich im Ton vergriffen, da sind sich die meisten einig. Er musste für Remixes und böse Kommentare herhalten. 51 von über 350 400 Tatortautoren haben sich zu einem etwas seltsamen offe... weiterlesen
Der Sozialticker

Youtube-Urteil kein Fortschritt für digitale Verbreitung von Kultur

“Dass Deutschland das einzige Land bleibt, in dem kein Kompromiss zwischen Internetdienstleistern und Verwertungsgesellschaften zustande kommt, ist für viele zu Recht vollkommen unverst... weiterlesen
Netzpolitik

Verbraucherzentralen klagen erfolgreich gegen Facebook

Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat gegen Facebook vor dem Landgericht Berlin geklagt und heute Recht bekommen. Konkret ging es um den Freundefinder und die Geschäftsbedingungen. Beim Freundefin... weiterlesen
Der Sozialticker

Der Sturz nach dem Kirchenkonzert

Coburg/Berlin (DAV). Stürzt die Besucherin eines Kirchenkonzerts auf einer Treppe, muss die Kirchengemeinde keinen Schadensersatz zahlen, wenn sie die Treppe ausreichend sicher gestaltet hat. Den... weiterlesen
Der Sozialticker

Mieter zahlen für Rauchmelder

Magdeburg/Berlin (DAV). Die Kosten für die Anmietung und Wartung von Rauchwarnmeldern gehören zu den Nebenkosten, für die die Mieter aufkommen müssen. Das entschied das Landgericht... weiterlesen
Der Sozialticker

Bei einer Zwangsversteigerung im Internet sind die den Verbraucher schützenden gesetzlichen Vorschri

… allerdings muss die Ware vom Gerichtsvollzieher ordnungsgemäß verpackt dem Transportunternehmen übergeben werden - 10 o 672/11 – 10. Zivilkammer Die 10. Zivilkammer des Landgeri... weiterlesen
Netzpolitik

Wegweisendes Urteil zu Filesharing-Abmahnungen?

In einem Urteil zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine von einer Filesharing-Abmahnung betroffenen Frau hat das Oberlandesgericht Düsseldorf einige bemerkenswerte Punkte angesprochen: In eine... weiterlesen
Der Sozialticker

Freiheitsstrafe für Schwarzarbeit bei Regalauffüllern

Vor dem Landgericht Augsburg mussten sich zwei 32- und 33-jährige Brüder als Unternehmer verantworten, die über Jahre hinweg Regalauffüller zu Billiglöhnen und ohne Anmeldung... weiterlesen
Der Sozialticker

Adventsgesteck mit brennenden Kerzen nicht unbeaufsichtigt lassen!

Krefeld/Berlin (DAV). Ein Adventsgesteck mit brennenden Kerzen darf auch für kurze Zeit nicht unbeaufsichtigt gelassen werden. Schon ein paar Minuten Unaufmerksamkeit reichen aus und die Versiche... weiterlesen
Der Sozialticker

Auch beim Kauf eines Tieres gelten die allgemeinen Gewährleistungsvorschriften

2 S 117/11 – 2. Zivilkammer Die 2. Zivilkammer des Landgerichts als Berufungsgericht hat mit kürzlich ergangenen Urteil entscheiden, dass auch beim Tierkauf dem Verkäufer grundsätzlich... weiterlesen

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